Informationen zum Coronavirus

Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus in Sulz am Neckar finden Sie hier.

 

Infektionsschutz: Stadt Sulz am Neckar

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Auf dieser Seite finden Sie Informationen zum Thema Infektionsschutz und zum Coronavirus / COVID-19 / 2019-nCoV / SARS-CoV-2.

Arbeitsgruppe Infektionsschutz Sulz am Neckar

Von Seiten der Stadtverwaltung Sulz am Neckar wurde eine "Arbeitsgruppe Infektionsschutz" unter der Leitung von Bürgermeister Gerd Hieber eingerichtet, die sich permanent zu den notwendigen Maßnahmen austauscht. Wenn Sie Fragen an die Arbeitsgruppe haben, können Sie hier eine E-Mail senden.

Aktualität dieser Seite

Bitte beachten Sie, dass sich die Lage aufgrund der dynamischen Entwicklung jederzeit ändern kann. Die Stadtverwaltung wird Sie stets so aktuell und umfassend wie möglich informieren. Maßgeblich sind die jeweiligen Regelungen, Verordnungen etc. der übergeordneten Behörden.

Stand: 08.04.2020, 10:20 Uhr

    Community-Masken

    Die Stadtverwaltung empfiehlt das Tragen von so genannten "Behelfs-Mund-Nasen-Masken" oder „Community-Masken" an Orten, wo Menschen engere Begegnungen nicht vermeiden können. Also etwa beim Einkaufen, Arztbesuchen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und in vergleichbaren Situationen.

    Die Masken haben keine nachgewiesene Schutzwirkung. Durch das Tragen können aber die Geschwindigkeit des Atemstroms oder Speichel-/Schleim-Tröpfchenauswurfs reduziert werden. Außerdem unterstützen die Masken das Bewusstsein für „social distancing“ (Abstand zueinander halten) sowie gesundheitsbezogenen, achtsamen Umgang mit sich und anderen.

    Weitere Informationen und Anleitungen zum selber Nähen finden Sie auf den folgenden Webseiten:

    Was bewirken Community-Masken?

    Das Bundesministerium für gesundheit schreibt:

    "Ein selbst hergestellter, nichtmedizinischer Mund-Nasen-Schutz schützt nicht vor Ansteckung mit dem Coronavirus. Daher wird ein Mund-Nasen-Schutz auch nicht als „Schutzmaske“ bezeichnet. Allerdings kann ein nichtmedizinischer Mund-Nasen-Schutz dazu beitragen, dass Tröpfchen aus Speichel oder Rachensekreten beim Ausatmen, Sprechen, Niesen oder Husten andere Menschen weniger treffen. In jedem Fall gilt, auch wenn Sie einen Mund-Nasen-Schutz tragen: Halten Sie den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen ein, achten Sie auf eine gute Handhygiene und das Einhalten der Nies- und Husten-Etikette. Grundsätzlich gilt: Nur Atemschutzmasken mit dem FFP2- oder FFP3-Standard ("filtering face piece") schützen den Träger vor einer Ansteckung mit Krankheitserregern. Diese Schutzmasken sind ausschließlich für medizinisches Personal und nicht für Privatpersonen vorgesehen. Bitte verzichten Sie unbedingt auf den Erwerb dieser Atemschutzmasken für private Zwecke. Eine Händedesinfektion ist im privaten Umfeld - wenn keine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus vorliegt - im Allgemeinen nicht erforderlich. Hier ist es wichtiger, sich regelmäßig die Hände mit Seife zu waschen und darauf zu achten, dass Handtücher, Zahnbürsten, Besteck, u.ä. nicht mit anderen Familien- oder Wohnungsbewohnern geteilt wird. Bitte achten Sie auf Hygienevorschriften und die Einhaltung der korrekten Nies- und Hustenetikette."

    Weitere Informationen zum Thema finden Sie direkt beim Bundesministerium für Gesundheit.

    Warnung vor falschen Polizeibeamten:

    Die Polizei warnt vor falschen Polizeibeamten:

    Der aktuellen Lage geschuldet, sind zahlreiche Menschen an Haus und Hof gebunden. Dies nutzen nach wie vor rhetorisch und schauspielerisch begabte Betrüger aus, um sich am Telefon als Polizisten auszugeben und den ohnehin verängstigten, zumeist älteren Personen die Lüge eines bevorstehenden Einbruchs aufzutischen:

    Wertgegenstände (Bargeld, Schmuck, Münzen...) sollen angeblich an Abholer der Polizei ausgehändigt werden. Beim ggf. notwendigen Gang zur Bank dürfe man den dortigen Beschäftigten keinesfalls vertrauen, da diese zur Komplizenschaft gehörten. Daher sei die Verschleierung des wahren Verwendungszwecks vonnöten.

    Wachsamkeit und Misstrauen sind hier angebracht, daher:

    • Die Polizei erfragt an Telefon und Haustür keine Vermögensverhältnisse und nimmt keinerlei Wertgegenstände in Verwahrung!
    • Äußern Sie sich Fremden gegenüber nicht über Finanzielles/Persönliches und geben Sie kein Geld heraus!
    • Lassen Sie sich nicht in ein Gespräch verwickeln oder unter Druck setzen!
    • Legen Sie den Telefonhörer auf und rufen Sie Polizei oder Gesundheitsamt eigenhändig zurück – ohne Nutzung der Rückruftaste.

    Bei Verdacht oder entsprechendem Anruf: 110 wählen!


    Die „echte“ Polizei ist mit Rat und Tat für Sie da – jederzeit und kostenlos.

    Varianten mit Corona-Bezug können z. B. sein:

    • Angeblich mit Viren infizierte Verwandte benötigen Geld für ärztl. Behandlung
    • Angeblich Polizei/Gesundheitsamt/Robert-Koch-Institut überprüft Wohnungen zwecks Aushändigung virenverseuchter Geldscheine

    Weitere Tipps und Infos finden Sie hier.

    Appell von Bürgermeister Gerd Hieber

    Liebe Bürgerinnen und Bürger,

    die weltweite Ausbreitung von COVID-19, bekannt unter dem Namen Coronavirus, wurde von der Weltgesundheitsorganisation WHO zu einer Pandemie erklärt. Wir befinden uns in einer ernsten Lage, die uns vor große Herausforderungen stellt.

    Von Minute zu Minute verbreiten sich neue Nachrichten darüber, wie gefährlich die Viruserkrankung ist, wie man sie am besten bekämpft und zu welchen Reaktionen dies in der Gesellschaft führt. Sie alle haben schon viel über den Coronavirus gelernt und die meisten von ihnen ihr Verhalten bereits umgestellt – so wie ein großer Teil der Menschen auf der ganzen Welt.

    Wir sind Bestandteil dieser Welt und wir fühlen uns mit allen Betroffenen solidarisch. In dieser außergewöhnlichen Lage gilt es aber, uns auf das zu konzentrieren, was wir selber hier in Sulz am Neckar und den Ortsteilen tun können, was wir tun müssen und was wir nicht tun müssen.

    Dazu gehören drei wesentliche Schritte:

    1. Den Virus ausbremsen
    2. Die Versorgung sicherstellen
    3. Über den Virus informieren

    Zuallererst ist es wichtig, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Wie wir alle wissen, haben wir in Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Auch ein so gut ausgestattetes System kann jedoch an seine Grenzen geraten, wenn sehr viele Menschen gleichzeitig untersucht, im Falle einer Erkrankung isoliert und in einigen Fällen intensivmedizinisch behandelt werden müssen. Es kommt darauf an, dass dies so langsam wie möglich nacheinander geschieht, nicht auf einmal.

    Das Gesundheitsamt des Landkreises Rottweil hat zur Vermeidung von Überlastungen ein ambulantes Diagnosezentrum eingerichtet, das nach Voranmeldung die Tests durchführt. Bitte halten Sie sich bei einem Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus dabei an das Verfahren. Suchen Sie keinen Arzt, kein Krankenhaus und kein Gesundheitsamt ohne vorherige telefonische Rücksprache auf. Melden Sie sich zunächst per Telefon bei Ihrem Hausarzt. Am Wochenende oder abends erreichen Sie den Notdienst unter der Telefonnummer 116117, die sie über ein Festnetz-Telefon anrufen sollten.

    Damit es erst gar nicht zu vielen Infektionen kommt, ist es in der jetzigen Phase wichtig, die Kontakte untereinander soweit es irgend geht zu beschränken. Reduzieren Sie das Risiko und übernehmen Sie Verantwortung, indem sie öfter zuhause bleiben. Halten Sie sich an die Hygiene-Ratschläge. Verschieben Sie familiäre Feiern, insbesondere dann, wenn ältere Menschen daran teilnehmen.

    Es sind jedoch nicht nur ältere und kranke Menschen gefährdet. Denn jede und jeder, der oder die isoliert oder intensivmedizinisch wegen einer Corona-Infektion behandelt werden muss, belegt auch ein Bett in unseren Krankenhäusern. Diese Betten werden dringend benötigt – nicht alleine für am Coronavirus Erkrankte, sondern auch für alle weiteren Krankheiten, Verletzungen und anderen Fälle, die es heute genauso wie vor der Pandemie gibt.

    Zweitens muss die Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden. Trotz der Hamsterkäufe gelingt dies. Und es wird auch weiterhin Nahrungsmittel, Medikamente und alles zum Leben notwendige geben.

    Einzelhandel, Logistik, Medizintechnik, Apotheken, Strom- und Wasserversorgung, Handwerker, Polizei, Rettungsdienst/Hilfsorganisationen (DRK und andere), Verwaltungen, Lehrkräfte, Sozialstation, Feuerwehr und viele, viele weitere leisten jetzt schon hervorragende Arbeit, um die Versorgung zu garantieren. Ihnen gilt der ausdrückliche Dank von uns allen.

    Ich appelliere an alle Bürgerinnen und Bürger, diese Leistung anzuerkennen und sie zu respektieren. Ein Streit an der Kasse, weil Einzelne meinen, große Mengen Toilettenpapier horten zu müssen, ist nicht dem Ernst der Situation angemessen, egoistisch und schlicht unanständig.

    Verwenden Sie Ihre Energie bitte lieber darauf, denjenigen Hilfestellung zu leisten, die sie benötigen. Das tut Ihnen und der Gesellschaft gut. Haben Sie ein Auge darauf, ob die Menschen in der Nachbarschaft gesund sind, ob sie etwas zum Leben benötigen. Auch wenn wir Kontakte vermeiden müssen, sollten wir in dieser Hinsicht näher zusammenrücken: Je besser wir uns gegenseitig unterstützen, desto besser überstehen wir diese Pandemie. Bieten Sie Menschen an, kleinere Besorgungen und Einkäufe für sie zu erledigen.

    Ich versichere Ihnen, dass die Stadt alles tut und tun wird, um Ihrer Rolle gerecht zu werden. Wir beobachten die Situation und ergreifen in Zusammenarbeit mit den übergeordneten Behörden alle notwendigen Schritte. So wird das Funktionieren unserer Gesellschaft, unserer Stadt und der Ortsteile soweit es möglich ist erhalten.

    Zur Erhaltung des gesellschaftlichen Lebens und Funktionierens gehört auch die Verbreitung des vorhandenen Wissens. Es kursieren wie in jeder außergewöhnlichen Lage unendlich viele Informationen, Gerüchte und auch Falschmeldungen. Die Stadtverwaltung setzt ganz bewusst auf zuverlässige, sachliche Informationen aus nachvollziehbaren, renommierten Quellen. Wir nutzen dazu unser Mitteilungsblatt, das an alle Haushalte geht. Um sie verlässlich auf dem Laufenden zu halten, nutzen wir den offiziellen Facebook-Kanal der Stadt und unsere Homepage. Auf der Homepage wurde eigens ein Bereich mit Informationen eingerichtet, der ständig aktualisiert wird. Wir arbeiten zudem mit den Tageszeitungen hier am Ort zusammen. Lassen Sie sich nicht durch zweifelhafte Quellen verunsichern.

    Die Verbreitung des Coronavirus unterliegt einer hohen Dynamik. Das bedeutet, es gibt ständig neue Erkenntnisse, Handlungsweisen und man lernt hinzu. Dadurch müssen wir die Maßnahmen zur Eindämmung und Verlangsamung dieser Pandemie stetig an das, was gerade in Sulz am Neckar und den Ortsteilen nötig ist, anpassen. Wir haben die Arbeitsgruppe Infektionsschutz unter meiner Leitung eingerichtet, die sich ständig darum kümmert. Auf unserer Homepage finden Sie auch eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail zu der Arbeitsgruppe, an die Sie Fragen und Wünsche richten können.

    Gerd Hieber

    Bürgermeister Sulz am Neckar

    Änderungen an dieser Seite:

    Hier finden Sie Informationen dazu, wann welche Änderungen an dieser Seite vorgenommen wurden:

    Ergänzt und geändert wurden am 08.04.2020 folgende Punkte:

    • Informationen zu Community-Masken ergänzt

    Ergänzt und geändert wurden am 07.04.2020 folgende Punkte:

    • Informationen zu Community-Masken

    Bereich Versorgung:

    • Gelber Sack

    Ergänzt und geändert wurden am 06.04.2020 folgende Punkte:

    Bereich Versorgung:

    • #sulzbringts: Gastronomie (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)

    Ergänzt und geändert wurden am 31.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Versorgung:

    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)
    • #sulzbringts: Gastronomie (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)

    Ergänzt und geändert wurden am 30.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Versorgung:

    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)
    • #sulzbringts: Diese Direktvermarkter haben geöffnet

    Ergänzt und geändert wurden am 29.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Allgemeine Informationen:

    • Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen (3. ÄnderungsVO gilt ab 29.03.2020)
    • Nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO ergänzt in diesem Bereich

    Bereich Gastronomie:

    • #sulzbringts: Gastronomie (Hinweis auf Gastronomie mit Abholung oder/und Lieferung)

    Ergänzt und geändert wurden am 28.03.2020 folgende Punkte:

    • Bund-Länder-Beschluss (Verschoben in den Bereich Allgemeine Informationen)

    Bereich Versorgung:

    • #sulzbringts: Neuer Bereich "Gastronomie"
    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)

    Ergänzt und geändert wurden am 27.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Versorgung:

    • Neu: Öffnungen und Schließungen von Betrieben
    • Diese Betriebe bleiben geöffnet (ersetzt durch obigen Bereich)
    • Diese Betriebe müssen schließen (ersetzt durch obigen Bereich)

    Bereich Schulen und Kinderbetreuung:

    • Erstattung von Schülerbeförderungskosten

    Ergänzt und geändert wurden am 26.03.2020 folgende Punkte:

    • Warnung vor falschen Polizeibeamten

    Bereich Versorgung:

    • Diese Betriebe bleiben geöffnet
    • Diese Betriebe müssen schließen
    • Einkaufsengele
    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)
    • Einkaufsengele Taxi Fink/Atas

    Bereich Schulen und Kinderbetreuung:

    • Kindergartengebühren für April ausgesetzt

    Bereich Kirchliche Einrichtungen:

    • Neu: Verordnung zu Gottesdiensten und anderen religiösen Veranstaltungen
    • Zusammenkünfte aller Kirchen und Glaubensgemeinschaften untersagt (ersetztdurch obige Verordnung)
    • Beerdigungen / Trauerfeiern (ersetzt durch obige Verordnung)

    Ergänzt und geändert wurden am 25.03.2020 folgende Punkte:

    • Klarstellung zum Bund-Länder-Beschluss: Nach Kenntnis der Stadtverwaltung bleiben Massagepraxen (Physiotherapie) als medizinisch notwendige Einrichtungen geöffnet. Massagestudios müssen schließen.

    Bereich Versorgung:

    • Diese Läden bleiben geöffnet (Textkorrekturen; neue Verlinkung zur aktuellen Verordnung)
    • Diese Betriebe müssen schließen (Textkorrekturen; neue Verlinkung zur aktuellen Verordnung)
    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)
    • #sulzbringts: Sonderveröffentlichungen Sulz bringt's (Schwarzwälder Bote)

    Ergänzt und geändert wurden am 24.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Versorgung:

    • Diese Läden bleiben geöffnet (Textkorrekturen)
    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)

    Bereich Wirtschaft:

    • Soforthilfe Corona des Wirtschaftsministeriums freigeschaltet

    Ergänzt und geändert wurden am 23.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Wirtschaft:

    • Corona-Hotline des Wirtschaftsministeriums eingerichtet
    • IHK-Corona-Hotline eingepflegt

    Bereich Versorgung:

    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)
    • #sulzbringts: IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg unterstützt die Aktion

    Ergänzt und geändert wurden am 22.03.2020 folgende Punkte:

    • Bund-Länder-Beschluss eingepflegt

    Bereich Allgemeine Informationen:

    • Dringender Appell des Polizeipräsidiums

    Ergänzt und geändert wurden am 21.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Allgemeine Informationen:

    Bereich Versorgung:

    • Diese Betriebe bleiben geöffnet
    • Diese Betriebe müssen schließen

    Ergänzt und geändert wurden am 20.03.2020 folgende Punkte:

    • "Weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus" (Schaubild; Gastronomie geschlossen bis auf Thekenverkauf und Lieferung; Zusammenkünfte > 3 Personen untersagt)

    Bereich Versorgung:

    • #sulzbringts: Lieferservice für Hilfsbedürftige und Risikopatienten
    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (Liste der teilnehmenden Betriebe erweitert)

    Bereich Gastronomie:

    • Einschränkung des Betriebs von Gaststätten (siehe oben)

    Bereich Veranstaltungen:

    • Trauerfeiern / Beerdigungen (u.a.: Gottesdienste sind nicht möglich)

    Bereich Wirtschaft:

    • Appell an Vermieter von Gastronomie, Handel und Dienstleistungen

    Ergänzt und geändert wurden am 19.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Versorgung:

    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus (neu: Liste der teilnehmenden Betriebe)

    Bereich Schulen und Kinderbetreuung:

    • Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Sulz am Neckar (neu: Ansprechpartner und geöffnete Kindergärten)

    Allgemeine Informationen:

    Kulturelle Einrichtungen:

    • Appell an Solidarität mit den Kulturschaffenden in der Region

    Ergänzt und geändert wurden am 18.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Allgemeine Informationen:

    • Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen

    Bereich Versorgung:

    • #sulzbringts: Händler liefern ins Haus
    • Diese Läden bleiben geöffnet

    Bereich Veranstaltungen:

    • Veranstaltungen und Versammlungen untersagt
    • "Hinweise für Veranstalter in Sulz und den Ortsteilen" und "Hinweise zu Großveranstaltungen" gestrichen

    Bereich Freizeitgestaltung:

    • Wander- und Freizeittipps

    Bereich Wirtschaft:

    • Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes

    Ergänzt und geändert wurden am 17.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Gastronomie:

    • Einschränkung des Betriebs von Gaststätten

    Bereich Kirchliche Einrichtungen:

    • Zusammenkünfte aller Kirchen und Glaubensgemeinschaften untersagt
    • Katholische Kirchengemeinde Sulz/Vöhringen

    Verdachtsfälle/Erkrankte/Medizinische Einrichtungen:

    • Besuchsregelungen in medizinischen Einrichtungen:

    Bereich Veranstaltungen:

    • Veranstaltungen und Versammlungen untersagt

    Bereich Wirtschaft:

    • Informationen für Betriebe

    Ergänzt und geändert wurden am 16.03.2020 folgende Punkte:

    Allgemeine Informationen:

    • Einschränkung sozialer Kontakte
    • Schließung städtischer Einrichtungen

    Bereich Schulen und Kinderbetreuung:

    • Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Sulz am Neckar
    • Schließung von Kultureinrichtungen jeglicher Art

    Verdachtsfälle:

    • Anruf statt Wartezimmer

    Bereich Gastronomie:

    • Einschränkung des Betriebs von Gaststätten

    Bereich Wirtschaft:

    • IHK, IHK Akademie und BBT geschlossen
    • Informationen, Risikobewertungen und Vorsichtsmaßnahmen
    • Sofortmaßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft

    Ergänzt und geändert wurden am 15.03.2020 folgende Punkte:

    Bereich Versorgung:

    • Stromversorgung Sulz am Neckar

    Bereich Schulen und Kinderbetreuung:

    • Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Sulz am Neckar
    • VHS Sulz unterbricht Kursbetrieb
    • Schulen in Sulz am Neckar

    Bereich Veranstaltungen:

    • Hinweise für Veranstalter in Sulz und den Ortsteilen

    Versorgung

    Übersicht zu Öffnungen und Schließungen von Betrieben:

    Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg kommuniziert die Hinweise zu Öffnungen und Schließungen von Betrieben hier.

     

    Gelbe Säcke

    Gelbe Säcke sind weiterhin im Rathaus zu den Öffnungszeiten erhältlich. Sie sind hinter der Eingangstür in einem Eimer. Bitte nehmen Sie jeweils nur eine Rolle mit. Sollten mal keine ausliegen, benutzen Sie bitte das Telefon und melden sich kurz beim Bürgerbüro.

    #sulzbringts: Händler liefern ins Haus

    Einige Gewerbe müssen wegen des Coronavirus derzeit schließen. Unter dem Motto "Sulz bringt's" sammeln und veröffentlichen die Stadt, der HGV Handels- und Gewerbeverein Sulz am Neckar e.V., Einzelhändler, Dienstleister und weitere, wer alternative Möglichkeiten anbietet. Zum Beispiel telefonische Bestellung, E-Mail-Kontaktmöglichkeiten, und die Lieferung ins Haus.
     

    Sie finden die Liste, welche Händler, Dienstleister und weitere Sie gerne beliefern, hier.

    (Stand: 06.04.2020)

    #sulzbringts: Lieferservice für Hilfsbedürftige und Risikopatienten

    Ab sofort können sich Hilfsbedürftige und Risikopatienten an die Telefonnummer: 07454 96500 wenden. Die Stadtverwaltung organisiert für Sulz und die Ortsteile in Zusammenarbeit mit der DRK Bereitschaft Sulz am Neckar einen Lieferservice für dringend benötigte Produkte. Das Deutsche Rote Kreuz hat dabei eigens ein Verfahren entwickelt, bei dem der direkte Kontakt und damit die Ansteckungsgefahr ausgeschlossen wird.

    Sie möchten selber Hilfe anbieten?

    Wenn Sie selber Ihre Hilfe in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie anbieten möchten, können Sie sich per E-Mail bei uns melden. Die Stadtverwaltung wird die Adressen zunächst sammeln und bei Bedarf darauf zurückgreifen.

    Sie möchten das Plakat aushängen?

    Sie können das Plakat "Hilfe benötigt?" hier herunterladen.

    #sulzbringts: IHK-Präsidentin Birgit Hakenjos-Boyd: Lieferservices und Gutscheine nutzen

    IHK-Präsidentin Birgit Hakenjos-Boyd: Lieferservices und Gutscheine nutzen - Angebot der lokalen Händler und Gastronomen in Anspruch nehmen

    „Die diesjährige Osterzeit steht für alle Bürger unter einem besonderen Stern", sagt Birgit Hakenjos-Boyd, Präsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg. Für das lokale Gewerbe gelte dies in Bezug auf die Corona-Krise umso mehr. Birgit Hakenjos-Boyd: „Unser Appell: Nutzen Sie jetzt die Lieferservices in Ihrer Stadt, nehmen Sie jetzt die örtlichen Gutscheine in Anspruch. Damit unterstützen Sie den Händler und den Gastronomen konkret vor Ort."

    Die IHK-Präsidentin verweist auf die besondere Situation der Gewerbetreibenden über den Monatswechsel: „Die Miete war zum Monatswechsel fällig, die Rechnungen ballen sich, Löhne und Gehälter sind fällig. In den Tagen vor Ostern fehlt es schlicht an Liquidität." Jede Einnahme helfe den Betrieben, eigene Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Gerade beim stationären Einzelhandel und der Gastronomie sei die Lage in der Region existenzgefährdend. „Die große Mehrheit aller Betriebe hat einen Finanzengpass. Jetzt zählt die Unterstützung jedes Einzelnen."

    Die IHK hat auf ihrer Homepage eine erste Zusammenstellung der ihr bekannten Aktivitäten von Gewerbevereinen gebündelt. „Wir nehmen aber jederzeit und gerne weitere Angebote aus den Gemeinden und den Gewerbevereinen auf", so Birgit Hakenjos-Boyd.

    Hinweise des Landratsamtes zu Wochenmärkten:

    Wochenmärkte sind laut Landratsamt Rottweil (Stand: 12.03.2020, 18:26 Uhr) grundsätzlich von Verboten ausgenommen, stellt das Sozialministerium klar. Hier gilt, dass vor Ort eine individuelle Risikoabwägung vorzunehmen ist. Bei der Risikoeinschätzung sollte berücksichtigt werden, dass die grundständige Versorgung nicht ersatzlos wegfallen kann, sondern die Bedarfe im Falle der Absage eines Wochenmarkts anderweitig gedeckt werden müssen. Als Veranstaltung unter freiem Himmel kann die weitere Durchführung von Wochenmärkten – gegebenenfalls mit geeigneten Auflagen – aus Gründen des Infektionsschutzes sinnvoll sein.

    Stromversorgung Sulz am Neckar:

    Aufgrund der aktuellen Situation bittet Sie die Stromversorgung Sulz zu Ihrem eigenen Schutz sowie zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, auf den persönlichen Kontakt im Büro- und Werkstattbereich zu verzichten. 

    Für Ihre Anliegen und Fragen steht Ihnen die Stromversorgung gerne telefonisch unter Telefonnummer: 07454 3071 oder per E-Mail zur Verfügung.

    Die Aufrechterhaltung der Netzbetriebe liegt im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger. Die Stromversorgung bittet Sie um Verständnis für diese Entscheidungen.

    Ihre direkten Ansprechpartner:

    Strom-/Wasserabrechnung (Tarifkunden)

    Frau
    Ilona Buob
    TelefonnummerTelefonnummer: 07454 9650-41
    E-Mail

    Stromabrechnung (Sonderkunden)

    Frau
    Anja Strobel
    TelefonnummerTelefonnummer: 07454 9650-10
    E-Mail

    Netzabrechnung

    Frau
    Sonja Guhl
    TelefonnummerTelefonnummer: 07454 9650-84
    E-Mail

    Frau
    Tanja Kopp
    TelefonnummerTelefonnummer: 07454 9650-85
    E-Mail

    Frau
    Anja Strobel
    TelefonnummerTelefonnummer: 07454 9650-109
    E-Mail

     

    Einkaufsengele Taxi Fink /Atas

    Das Taxiunternehmen Fink /Atas teilt mit:

     

    "Sehr geehrte Damen und Herren,

    aufgrund der aktuellen Corona-Krise wurden wir als Taxiunternehmen hart getroffen und haben daher momentan sehr wenig Arbeit und Auftragseingänge. 

    Wir als Unternehmen, haben uns überlegt wie wir uns nützlich machen können. Da das Einkaufen für ältere- und hilfsbedürftige Menschen eine Gefahr der Infektion darstellt, möchten wir diese Unterstützen. 

    Wir als Taxiunternehmen Atas und Fink bieten Ehrenamtlich an, im Raum Empfingen, Vöhringen und Sulz das Einkaufen zu übernehmen. Unter dem Motto „ Einkaufsengele Taxi Atas & Fink“.

    Das würde wie folgt ablaufen: 

    Wir würden ab der KW 14 beginnen erstmals bis KW 16, dienstags und donnerstags von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr unsere Dienste anzubieten 

    Einkaufslisten können telefonisch durchgegen werden: 

    Empfingen: 07485/7006

    Vöhringen: 07454/4261

    Sulz: 07454/2446

    Alles wird zum Schutz Kontaktlos ablaufen:

    1. Bestellung telefonisch

    2. Rückruf über Einkaufskosten + Beleg , Geld sollte im Umschlag vor der Tür abgelegt werden

    3. Einkauf wird vor die geschlossene Tür gelegt

    4. Sonderfälle können telefonisch besprochen werden

     

    Es freut uns auch in schlechten Zeiten zusammenzuhalten und helfen zu können.

     

    Mit freundlichen grüßen 

    Eure „Einkaufsengele Taxi Atas & Fink“

    Allgemeine Informationen

    Bund-Länder-Beschluss:

    Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben den folgenden Beschluss gefasst (Pressemitteilung 104, Stand: 22. März 2020).

    Anmerkung Stadtverwaltung Sulz am Neckar: Im Text heißt es "Massagepraxen [...] werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich". Nach heutigem Kenntnisstand (25.03.2020) sind hier seitens des Bundes Massagestudios gemeint. Diese müssen schließen. Medizinisch notwendige Massagen und Physiotherapie sind weiterhin möglich.

    "Die rasante Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in den vergangenen Tagen in Deutschland ist besorgniserregend. Wir müssen alles dafür tun, um einen unkontrollierten Anstieg der Fallzahlen zu verhindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Dafür ist die Reduzierung von Kontakten entscheidend.


    Bund und Länder verständigen sich auf eine Erweiterung der am 12. März beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte:

    1. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
       
    2. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
       
    3. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.
       
    4. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.
       
    5. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.
       
    6. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.
       
    7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.
       
    8. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es  wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.
       
    9. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.


    Bund und Länder werden bei der Umsetzung dieser Einschränkungen sowie der Beurteilung ihrer Wirksamkeit eng zusammenarbeiten. Weitergehende Regelungen aufgrund von regionalen Besonderheiten oder epidemiologischen Lagen in den Ländern oder Landkreisen bleiben möglich.

    Bund und Länder sind sich darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Aber sie sind notwendig und sie sind mit Blick auf das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung verhältnismäßig.

    Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken insbesondere den Beschäftigten im Gesundheitssystem, im öffentlichen Dienst und in den Branchen, die das tägliche Leben aufrecht erhalten sowie allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Verantwortungsbewusstsein und ihre Bereitschaft, sich an diese Regeln zu halten, um die Verbreitung des Coronavirus weiter zu verlangsamen."

    Tipps zur Vermeidung von Infektionen:

      Einschränkung sozialer Kontakte:

      Hier die wichtigsten Punkte, die die Bundesregierung und die Länder heute festgelegt haben, um die Ausbreitung des Coronavirus weiter entschlossen einzudämmen. Weitere Details

      Dringender Appell des Polizeipräsidiums

      Das Polizeipräsidium Konstanz appelliert (Stand: 22.03.2020):

      "Polizei setzt mit Kontrollen "CORONA-Verordnung" und auch städtische Allgemeinverfügungen durch – bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen bis hin zu Haftstrafen

      Wir alle müssen aktuell mit einer Situation umgehen, die wir seit dem 2. Weltkrieg so noch nie erlebt haben. Der Staat und seine Organe sind gezwungen, zum Teil massiv in die Gestaltung täglichen Lebens seiner Bürgerinnen und Bürger einzugreifen - doch nicht willkürlich - es geht um den Schutz von sehr vielen Menschenleben, es geht um den Schutz jedes einzelnen, den Schutz der Gesundheit von uns allen - es geht auch um den Schutz Ihrer Gesundheit und der Ihrer Familie!

      Seit Mittwoch, 18. März 2020, gilt in Baden-Württemberg eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus:
      die "Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2", oder auch kurz die CORONA-Verordnung (Corona-VO).

      Diese CORONA-Verordnung wird teils ergänzt durch städtische Allgemeinverfügungen nach dem Infektionsschutzgesetz, wie beispielsweise die der Stadt Konstanz vom 19. März 2020, in welcher Menschenansammlungen über fünf Personen im öffentlichen Raum verboten wurden.

      Trotz der eindeutigen Gesetzeslage, den Verhaltenshinweisen in sämtlichen Medien, darunter den Printmedien, Nachrichtensendungen auf allen TV- und Radiokanälen, sowie den Hinweisen in veröffentlichten Pressemitteilungen des Innenministeriums, der Polizei und der Behörden sind bei den polizeilichen Kontrollen immer noch Verstöße feststellbar, insbesondere in den größeren Städten, auch im Zuständigkeitsgebiet des Polizeipräsidiums Konstanz. Hält sich die große und vernünftige Mehrheit glücklicherweise daran, gibt es leider immer noch "Unbelehrbare"!

      Um es nochmals mit aller Deutlichkeit klarzustellen:

      Die CORONA-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen der Landesregierung gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und die erlassenen Allgemeinverfügungen nach dem Infektionsschutzgesetzt sind geltendes Recht. Verstöße dagegen sind keine Bagatelldelikte, sondern rechtswidrige Taten!

      Wer gegen die Vorschriften zur Eindämmung des Corona-Virus verstößt, gefährdet letztendlich Menschenleben. Er handelt rechtswidrig. Scharfe Sanktionen mit empfindlichen Strafen werden von der Polizei, den zuständigen Behörden und der Justiz durchgesetzt!

      Auch von der Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Konstanz.

      "Um einen weiteren exponentiellen Anstieg der Erkrankungen abzumildern ist es notwendig, Kontakte zwischen Menschen zu reduzieren. Das Virus wird sich sonst in einem Maße ausbreiten, dass es zu einer erheblichen Zahl an vermeidbaren Todesfällen kommt, weil die bestehenden Versorgungsmöglichkeiten für die zu große Zahl schwer Erkrankter nicht ausreicht", so Innenminister Thomas Strobl.

      Zuwiderhandlungen gegen die CORONA-Verordnung und gegen erlassene Allgemeinverfügungen können nach dem Infektionsschutzgesetz eine Strafbarkeit begründen, die mit empfindlichen Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen mit Strafandrohung bis zu zwei Jahren geahndet werden können!

      Die detaillierten Regeln der CORONA-Virus-Verordnung finden Sie unter: https://w
      ww.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-
      beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/

      Helfen Sie uns, helfen Sie Ihrer Polizei, helfen Sie schließlich allen und halten Sie sich an die Verordnung und die erlassenen Allgemeinverfügungen!
      Zwingen Sie durch Ihr Verhalten nicht die eingesetzten Beamten, die Behörden und die Justiz gegen Sie vorgehen zu müssen, Sie mit empfindlichen Geldstrafen oder gar mit Haftstrafen belegen zu müssen! Schützen Sie durch Ihr vernünftiges Verhalten sich selbst, Ihre Familie und letztlich uns alle!

      Auf Ihr Verständnis und Ihr vernünftiges Handeln hoffend,

      Ihr Polizeipräsidium Konstanz"

      Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen:

      Das Landeskabinett hat die 3. ÄnderungsVO beschlossen, die morgen am 29.03.2020 in Kraft trat. Sie finden hier eine Übersicht des Gemeindetags, was sich gegenüber der vorherigen version geändert hat.

      Schließung öffentlicher Einrichtungen:

      Aufgrund der aktuellen Situation schließt die Stadtverwaltung Sulz am Neckar alle städtischen Einrichtungen

      Dies betrifft unter anderem:

      • Das Bürgerbüro
      • Alle Rathäuser
      • Alle Ortschaftsverwaltungen
      • Die Stadtkasse, Kämmerei  und Stromversorgung (Marktplatz 7)
      • Alle Veranstaltungsräume der Stadt, auch in den Ortsteilen
      • Alle Sport– und Mehrzweckhallen
      • Alle Museen und das Kultur– und Museumszentrum Schloss Glatt
      • Alle Jugendeinrichtungen (Jugendhäuser, Treffs, Schülercafé)
      • Die Büchereien
      • Die Ausstellungen und Veranstaltungen im Backsteinbau
      • Die Betreuungsgruppe „Schwätzle“
      • Sport- und Spielplätze

      Sollten Sie ein dringendes, nicht aufschiebbares Anliegen haben oder Hilfe  benötigen, wenden Sie sich bitte an die

      Telefonnummer Telefonnummer: 07454 96500

      oder per E-Mail. Über diese Kontaktmöglichkeiten können Sie in Ausnahmefällen auch persönliche Termine vereinbaren.

      Strategie zu empfohlenen Infektionsschutzmaßnahmen und Zielen:

      Das Robert Koch Institut hat Empfehlungen herausgegeben, wie insgesamt mit dem Coronavirus umgegangen werden soll. Sie können die Empfehlungen hier als PDF herunterladen. Stand: 14.03.2020

      Informationen zur aktuellen Lage:

      Der Landkreis Rottweil informiert auf seiner Homepage zum Corona-Virus/Sars CoV 2. Die Seite wird laufend aktualisiert.

          Bürgertelefon:

          Von Montag bis Freitag 08:00 – 12:00 und 14:00 – 16:00 Uhr beantwortet das Gesundheitsamt unter Telefonnummer:Telefonnummer: 0741 244-8500 allgemeine Fragen zum Coronavirus.

          Weitere Informationen:

          • Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung beantwortet hier die wichtigsten Fragen zum neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2). Sie können die Informationen hier auch als Video ansehen.
          • Eine Einschätzung der Lage, Empfehlungen zu Infektionsschutzmaßnahmen und vieles mehr finden Sie ständig aktualisiert beim Robert Koch Institut.

          Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen:

          Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) meldet (Stand: 18.03.2020):

          "Im Zuge der Pandemiebekämpfung haben viele Bürgerämter die Sprechzeiten reduziert und darum gebeten, Behörden-Angelegenheiten wenn möglich online zu erledigen oder zu verschieben. Sollte Ihr alter Personalausweis in den nächsten Wochen ablaufen, weist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat darauf hin, dass Sie der Ausweispflicht auch durch den Besitz eines gültigen Reisepasses nachkommen können.

          Sollte Ihr Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.

          Deutschland hat mit einigen Europäischen Staaten vereinbart, dass deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identitätsnachweis anerkannt werden sollten. Zu diesen Ländern zählen unter anderem Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Lichtenstein, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Schweiz, Slowenien.

          Eine Reisegarantie ist mit diesem europäischen Abkommen jedoch nicht verbunden. Um etwaige Schwierigkeiten bei der Reise mit abgelaufenen Dokumenten zu vermeiden, wird daher empfohlen, nur mit gültigen Dokumenten zu reisen.

          Da derzeit eine Vielzahl von Staaten Einreisebeschränkungen erlassen haben, sollten Sie generell nur zwingend erforderliche Reisen antreten und sich vor Antritt der Reise über die aktuell gültigen Einreisebestimmungen des Ziellandes informieren.”

          Ebenfalls weißt das BMI ausdrücklich auf Folgendes hin: „Bis auf weiteres sollten keine Bußgeldverfahren wegen Verstoß gegen die Ausweispflicht eingeleitet werden, wenn die Gültigkeit des vorgelegten Dokumentes nicht länger als drei Monate abgelaufen ist.“

          Diese Informationen finden Sie hier.

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          Gastronomie

          #sulzbringts: Gastronomie

          Gastronomie-Betriebe, die Essen liefern oder zum Abholen anbieten, finden Sie hier.

          Einschränkung des Betriebs von Gaststätten:

          Laut Landesregierung Baden-Württemberg (Stand: 20.03.2020) gibt es ab 21.03.2020, 0:00 Uhr, deutliche Verschärfungen gegenüber den unten genannten Regelungen:

          1. Alle Restaurants und Gaststätten im Land müssen schließen.

          2. Alle Zusammenkünfte und Ansammlungen mit mehr als drei Personen auf öffentlichen Plätzen sind verboten.

          3. Einreisen und Durchreisen aus int. Corona-Risikogebieten nach BaWü sind untersagt.

           

          Die Landesregierung teilte mit (Stand 16.03.2020):

          Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die
          Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)

          (1) Der Betrieb von Gaststätten wird grundsätzlich untersagt.
          (2) Vom Verbot nach Absatz 1 ausgenommen sind Speisegaststätten, wenn sichergestellt
          ist, dass
          1. die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens
          1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist,
          2. Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern
          zwischen den Gästen gewährleistet ist und3. in geeigneter Weise sichergestellt wird, dass im Falle von Infektionen für einen
          Zeitraum von jeweils einem Monat mögliche Kontaktpersonen nachverfolgbar
          bleiben.
          (3) Das Sozialministerium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, den Betrieb von
          Gaststätten weitergehend zu untersagen oder den Betrieb von der Einhaltung weiterer
          Auflagen abhängig zu machen.

          Sie können ein Infoblatt zu diesem Thema hier herunterladen.

          Schulen und Kinderbetreuung

          Kindergartengebühren für April ausgesetzt

          Informationen zu den Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Sulz a.N.

          Hiermit teilen wir mit, dass die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet für den Monat April ausgesetzt werden. Dies beinhaltet auch die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen. 

          Die Gebührenforderungen bleiben zunächst bestehen, bis eine abschließende landeseinheitliche Empfehlung für den Umgang mit den Elternbeiträgen getroffen wird.

          Wir bitten Sie, von weiteren Nachfragen per Telefon und E-Mail abzusehen.

          Vielen Dank.

          Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Sulz am Neckar:

          (Stand: 19.03.2020)

          Liebe Eltern,

          wie Ihnen bereits bekannt, ist der Betrieb an Kindertagesstätten auszusetzen. Dies betrifft auch die Kindertagespflege. Diese Regelung gilt nach derzeitigem Stand bis einschließlich Sonntag, den 19.04.2020.


          Hierfür wurde eine Notfallbetreuung in den folgenden Kindergärten eingerichtet:

          • Renfrizhausen, Telefonnummer: 07454 8185
          • Kastell, Telefonnummer: 07454 40099

          Diese Notfallbetreuung in den Kindertageseinrichtungen schließt in unserem Fall alle Kinder ab einem Jahr bis zum Schuleintritt mit ein.


          Die Notfallbetreuung in den o.g. Notfalleinrichtungen bezieht sich auf die derzeit gültigen Öffnungszeiten dieser Einrichtungen. Der aktuelle Betreuungsumfang Ihres Kindes ist dabei zu berücksichtigen.


          Bei der Zuteilung der Notfallplätze sollten Sie nach Möglichkeit die Wohnortnähe sowie die bisherige Betreuungsform berücksichtigen. Für die Zurücklegung der Wegstrecke vom Wohnort Ihres Kindes in den Notfallkindergarten sind die Erziehungsberechtigten selbst verantwortlich.


          Die Einrichtung dieser Notfallbetreuung ist erforderlich, um in den Bereichen der kritischen Infrastruktur die Arbeitsfähigkeit der Erziehungsberechtigten, die sich andernfalls um ihre Kinder kümmern müssten, aufrecht zu erhalten.


          Zur kritischen Infrastruktur zählen insbesondere und nicht abschließend

          • die Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten),
          • z.B. Apotheker, Medizinische Fachangestellte, Krankenpfleger, Mitarbeiter VBM, Fahrer von Medikamententransporten, Altenpfleger, Laborkräfte, Ärzte, usw.
          • die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz),
          • die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung)
          • z.B. Mitarbeiter an Tankstellen, Taxifahrer, Busfahrer, Zugbegleiter, Lokführer, usw.
          • die Lebensmittelbranche
          • z.B. Mitarbeiter in der Herstellung, im Verkauf, in der Logistik, usw.

          (Der Einfachheit halber und wegen der besseren Lesbarkeit wird auf die Nennung beider Geschlechter verzichtet du nur die männliche Form verwendet. Selbstverständlich ist auch die weibliche Form immer miteinbezogen.)


          Grundvoraussetzung ist dabei, dass beide Erziehungsberechtigte der Kinder, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind. Das bedeutet, wenn nur ein Elternteil in einem o.g. Beruf arbeitet, kann keine Notbetreuung stattfinden. Somit hat der andere Elternteil die Betreuung sicher zu stellen und muss ggf. von seinem Arbeitsplatz fernbleiben.


          Ob es eine bundes-, bzw. landeseinheitliche arbeitsrechtliche Regelung geben wird, ist derzeit noch nicht bekannt. Ggf. sind arbeitsrechtliche Fragen mit dem jeweiligen Arbeitgeber direkt zu klären.


          Aktuell kann keine Aussage über eine eventuelle Rückerstattung von Elternbeiträgen gemacht werden. Wir bitten Sie daher von Rückfragen abzusehen. Sobald uns hierzu mehr Informationen vorliegen, werden wir Sie davon in Kenntnis setzen.

          In den Kindertageseinrichtungen liegen Anmeldeformulare für die Inanspruchnahme eines Notfallbetreuungsplatzes bereit.


          Für weitere Fragen können Sie sich an die Stadtverwaltung Sulz a.N. unter der Telefonnummer Telefonnummer: 07454 965022 oder per E-Mail wenden.

          Schulen in Sulz am Neckar:

          Informationen zum Vorgehen der Schulen finden Sie auf den jeweiligen Webseiten:

          Weitere Kontaktmöglichkeiten zu Schulen finden Sie hier​​​​​​​

           

          Landesweite Schließung von Schulen, Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege:

          Die Landesregierung hat die Schließung der Schulen beschlossen.

          Eltern und Schüler*innen erfahren am Montag, 16.03.2020, direkt bei der jeweiligen Einrichtung, wie das weitere Vorgehen ist.

           

          Hier im Wortlaut die Pressemitteilung der Landesregierung vom 13.03.2020:

          "Aufgrund der dynamischen Verbreitung des Coronavirus ist zum Schutz der Bevölke- rung ein unverzügliches, entschlossenes Vorgehen notwendig. Es bedarf weitrei- chender Maßnahmen zu Kontaktreduzierungen, um eine unkontrollierte, schnelle Ausbreitung des Virus zu verhindern, damit die Behandlungskapazitäten weiter erhöht und weitere Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen ergriffen werden können.

          Vor diesem Hintergrund ist die landesweite Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen eine erforderliche Maßnahme zur Verzögerung der Ausbreitung. Des- halb hat das Kabinett heute (13. März) beschlossen, dass ab Dienstag, 17. März 2020 alle Schulen und Kindergärten bis einschließlich Ende der Osterferien geschlos- sen bleiben. Diese Schließung betrifft auch die Kindertagespflege im Land. „Das ist zum jetzigen Zeitpunkt eine der effektivsten Maßnahmen zur Abflachung und Verzö- gerung der Erkrankungswelle, die allerdings für uns alle im Land und für jeden Ein- zelnen einen harten Einschnitt bedeutet. Jeder Einzelne von uns ist aufgefordert, mögliche Einzelinteressen hinten anzustellen. Der Schutz der Bevölkerung steht jetztan oberster Stelle“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und fügt hinzu: „Wir haben entschieden, die Schulen, Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege 

          erst ab kommenden Dienstag komplett zu schließen, um allen Einrichtungen einen einigermaßen geordneten Übergang zu ermöglichen.“ Diese Entscheidung sei vor allem auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Schulen und Lehrkräfte am Mon- tag noch Zeit haben, den Schülerinnen und Schülern in geeigneter Form Vorberei- tungsinhalte, Lernpakete, Aufgaben oder Lernpläne zusammenstellen und übermitteln zu können. Ministerin Susanne Eisenmann wird sich heute außerdem in einem Schreiben an alle Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie die Kindertagespflege im Land wenden, um ihnen diese Maßnahme direkt zu erläutern und um sie um ihre Un- terstützung zu bitten.

          Prüfungen an Schulen: flexible und pragmatische Lösungen

          „Wir werden alle zentralen Fragen beantworten und die Schulen im Land bestmöglich bei dieser Sondersituation unterstützen. Ganz entscheidend ist nun der Umgang mit den bald anstehenden Abschlussprüfungen an allen Schularten. Hier arbeiten wir be- reits mit hohem Nachdruck an verschiedenen Szenarien und Notfallplänen. Oberstes Gebot ist dabei: Den Schülerinnen und Schülern darf diese Notsituation nicht zum Nachteil geraten. Deshalb werden wir flexible und pragmatische Lösungen festlegen und auch mit pädagogischem Augenmaß vorgehen“, betont Eisenmann. Ein Ziel sei es dabei, dass sich diese Pläne – da wo es möglich ist – am Fahrplan der Prüfungen orientieren. „Wir prüfen daher auch in Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden die Möglichkeit für Prüfungen in kleinen Gruppen auch während der Schließungen“, so Eisenmann. Eine weitere Option sei, in diesem Jahr verstärkt flexible Nachtermine anzubieten.

          Notfallbetreuung für Kinder von Beschäftigten in kritischen Infrastrukturen

          Teil des heutigen Kabinettsbeschlusses ist auch, Ausnahmen zur Notfallbetreuung jüngerer Kinder und von Kindern von Beschäftigten in kritischen Infrastrukturen (etwa Polizei, Feuerwehr, medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten, Lebensmittelproduktion und - einzelhandel, Müllabfuhr sowie Energie- und Wasserversorgung) sicherzustellen. Dies gilt, wenn beide Elternteile in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind. „Unser Ziel muss sein, die öffentliche Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten. Hier stehen jetzt notwendige Gespräche mit den Kommunalen Landesverbänden an. Ich rufe alle Be- teiligten dazu auf, in dieser Notsituation konstruktiv mitzuarbeiten“, betont Ministerin Eisenmann und ergänzt: „Mir ist klar, dass wir noch nicht jede Frage beantworten können, umso mehr kommt es auf kurzfristige, pragmatische Lösungen vor Ort an.“

          Sie können die Pressemitteilung hier als PDF herunterladen.

          Häufige Fragen und Antworten zur Schließung der Schulen:

          Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat häufige Fragen und Antworten zur Schließung der Schulen zusammengestellt (Stand: 14.03.2020). Sie finden die entsprechenden Hinweise nachfolgend und können sie hier als PDF herunterladen.

           

          FAQ zur Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen Allgemeine Informationen

          Welche Schulen und Kindertageseinrichtungen sind von der Schulschließung betroffen?

          Die Schließung betrifft alle Schulen und Kindertageseinrichtungen in Baden- Württemberg unabhängig davon, ob es sich solche in freier oder öffentlicher Träger- schaft handelt.

          Wie werden die flächendeckenden Schließungen umgesetzt?

          Von Dienstag, 17.3.2020, bis einschließlich Sonntag, 19.4.2020, (Ende der Osterferi- en) findet an den baden-württembergischen Schulen kein Unterricht sowie an den Kindertageseinrichtungen kein Betrieb statt. Schülerinnen und Schüler müssen in dieser Zeit dem Unterricht und jeglicher sonstigen Veranstaltung fernbleiben.

          Warum werden Schulen und Kindertageseinrichtungen geschlossen?

          Die Lageentwicklung im Zusammenhang des neuartigen Coronavirus hat sich den vergangenen Tagen deutlich beschleunigt und zugespitzt; auch die Zahl der Infektionen steigt bundesweit weiter deutlich an.

          Die getroffenen Maßnahmen dienen der Verlangsamung des Infektionsgeschehens und insbesondere dem Schutz von Menschen, die besonders gefährdet sind. Ziel der Schulschließung ist es, Kontakte an den Schulen, die zu Infektionen führen, für ins- gesamt fünf Wochen zu unterbinden. So soll erreicht werden, dass sich die Ausbreitung von COVID-19 verlangsamt.

          Welche Regelung gilt für Sozialkontakte im außerschulischen Bereich?

          Die Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen dient einer Eindämmung des Coronavirus. Alle Menschen in Baden-Württemberg sind aufgefordert, soziale Kontakte auch außerhalb der Schule auf ein Minimum zu reduzieren. Hier sind wir auf ein besonnenes und solidarisches Miteinander angewiesen.

          Gilt die Schulschließung auch für Schulleitungen? Müssen Lehrkräfte weiterhin zur Schule kommen? Welche Folgen hat die allgemeine Aussetzung des Unter- richtsbetriebs für die Lehrkräfte und Schulleitungen?

          Die Schulleiterinnen und Schulleiter sowie im Vertretungsfall ihre Stellvertreter sind an den Unterrichtstagen zu den üblichen Unterrichtszeiten an den Schulen erreichbar, um den Kontakt mit allen am Schulbetrieb Beteiligten sowie mit der Schulauf- sicht gewährleisten zu können.

          Die Lehrkräfte und die weiteren an der Schule tätigen Personen befinden sich grund- sätzlich weiterhin im Dienst, der von zuhause zu verrichten ist, sofern in Absprache bzw. auf Anordnung der Schulleitung keine anderweitigen Regelungen getroffen werden.

          Dies kann gelten zum Beispiel für Tätigkeiten wie

          • die Verteilung von Unterrichtsmaterial an die Schülerinnen und Schüler

          • die Unterstützung der Schülerinnen und Schüler, insbesondere der Abschlussklassen, bei der Bearbeitung der Unterrichtsmaterialien und Prüfungsvorbereitung im Rahmen der üblichen Unterrichtszeiten

          • die Wahrnehmung administrativer Tätigkeiten

          • die Planung des Unterrichts für die Zeit nach den Osterferien die Betreuung von Schülerinnen und Schülern im Rahmen der Notfallbetreuung an der Schule.

          Gilt die Dienstpflicht auch für Lehrkräfte, die selbst Kinder zu Hause betreuen müssen?

          Für Lehrkräfte besteht weiterhin Dienstpflicht. Bei der Verteilung der Aufgaben sind die Schulleitungen jedoch gehalten darauf zu achten, dass die anfallenden außerun- terrichtlichen Tätigkeiten unter Berücksichtigung der individuellen familiären Situation möglichst gleichmäßig auf alle Lehrkräfte verteilt werden. Dazu gehört auch die Rücksichtnahme auf die Lehrkräfte, die zuhause eigene Kinder aufgrund der Schul- bez. Kitaschließung betreuen müssen.

          Was ist mit Lehrerfortbildungen und dienstlichen Besprechungen?

          Parallel zu der Schließung der Schulen werden auch alle Präsenzfortbildungen der Lehrkräftefortbildungen an den Außenstellen und Regionalstellen des ZSL ab dem 16. März bis zum 19. April 2020 abgesagt. Aktuell wird geprüft, ob die Veranstaltun- gen verlegt, alternative Formate angeboten oder Materialien bereitgestellt werden können. Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen finden Sie ab dem 18. März 2020 unter lfb.kultus-bw.de.

          Dürfen Schüler in der Zeit der Schulschließung in den Urlaub fahren?

          Allgemein gilt: Die Schulschließungen bedeuten keine Verlängerung der Osterferien. Ziel der Schulschließungen ist eine Eindämmung des Coronavirus. Reisen im In- und Ausland widerlaufen dieser Strategie, da sie neue Infektionen begünstigen können. Deshalb sind Schülerinnen und Schüler aufgefordert, Außenkontakte zu minimieren und nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben.

          Muss der entfallende Unterricht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden?

          Nein, der entfallende Unterricht muss nicht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

          Erhalte ich das Geld für das Mittagessen zurück, wenn mein Kind wegen der Schulschließung nicht daran teilnehmen kann?

          Da die Mittagsverpflegung nicht durch das Land, sondern durch die Kommunen als Schulträger organisiert wird, sind seitens des Kultusministeriums hierzu keine Aus- sagen möglich.

          Wie sollen sich Schulen in Bezug auf geplante und längst bezahlte Klassen- fahrten oder Schüleraustausche verhalten?

          Von entsprechenden Reisen im In- und Ausland ist bis Ende des Schuljahres abzu- sehen. Die aufgrund der Schulschließungen verursachten Stornokosten werden grundsätzlich vom Land übernommen. Die im Schreiben des Ministeriums vom 3. März 2020 enthaltenen Ausführungen zum Kostenersatz für Reisen ins Ausland gelten nunmehr ebenfalls für Reisen im Inland. Von neuen Reisebuchungen über das laufende Schuljahr hinaus ist bis auf weiteres abzusehen.

          Finden Schüler-, und Betriebspraktika während der Schulschließung statt?

          Nein, auch Schüler-, und Betriebspraktika entfallen in der Zeit der Schulschließung.

          Finden außerunterrichtliche Veranstaltungen statt?

          Solange die Schulen geschlossen sind, finden auch keine außerunterrichtlichen Ver- anstaltungen (z. B. Boys‘ Day und Girls‘ Day) statt.

          Sind die Schulpsychologischen Beratungsstellen weiterhin erreichbar?

          Während der landesweiten Schulschließung können die Schulpsychologischen Bera- tungsstellen weiterhin per Telefon oder E-Mail kontaktiert werden. Sind im Kontext einer Beratung ein Gespräch mit der Schülerin oder dem Schüler bzw. eine Testdi- agnostik an der Schulpsychologischen Beratungsstelle angezeigt, so wird dies nach den Osterferien ermöglicht.

           

          Zentrale Prüfungen

          Finden während der Schulschließung Abschlussprüfungen statt?

          Prüfungen, die in den Zeitraum der Schließung fallen, werden auf die Zeit nach den Osterferien verschoben (Beginnend ab Montag, den 16. März, finden keine Prüfun- gen an den Schulen statt). Dies gilt für die bislang auf 2. April terminierten Deutsch- prüfungen an den Beruflichen Gymnasien und an den Berufsoberschulen ebenso wie für einzelne Prüfungen des fachpraktischen Abiturs. Zum neuen Zeitplan für diese verschobenen Prüfungen werden die Schulen in der kommenden Woche weitere In- formationen von uns erhalten.

          Finden die Abschlussprüfungen nach den Osterferien wie geplant statt?

          Ja, alle ab 21. April terminierten Abschlussprüfungen finden planmäßig statt.

          Wie können sich Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen auf ihre Prü- fungen vorbereiten?

          Schülerinnen und Schüler, die sich auf Abschluss- oder Abiturprüfungen vorbereiten, werden bei der Bearbeitung von Unterrichtsmaterialien von ihren Lehrkräften weiter unterstützt, möglich sind hier alle Kommunikationswege, analog und digital. Unter anderem können hierfür auch digitale Hilfsmittel herangezogen werden, um ortsunabhängig kommunizieren, lernen und arbeiten zu können. Die Schulen sind gehalten, zu prüfen, welche digitalen Möglichkeiten für ihre Schule geeignet sind. Es ist sinn- voll, wenn Schulen in der aktuellen Situation zusätzliche digitale Angebote nutzen, die nun aufgrund der Schulschließung eine von zuhause aus nutzbare Lernumge- bung zur Verfügung stellen (z.B. cloudgestützte Office-Produkte, auch Microsoft Office 365, oder datenschutzfreundliche Messenger-Dienste). Über den jeweiligen Einsatz können die Schulen selbst entscheiden.

          Müssen Schülerinnen und Schüler trotz des Unterrichtsausfalls an den Prüfungen teilnehmen?

          Ja, es gelten die normalen Bestimmungen zur Teilnahme an den Abschlussprüfun- gen. Das Kultusministerium und die Schulen werden darauf achten, dass alle Schüle- rinnen und Schüler an allen Schularten faire Bedingungen erhalten und niemand durch die jetzige Situation benachteiligt wird.

           

          Fragen rund um den Vorbereitungsdienst

          Ich habe mich für die Einstellung 2020 beworben. Kann ich am Listenverfahren teilnehmen, wenn ich bis 15. Mai noch nicht alle Lehrproben hatte?

          Das Listenauswahlverfahren wird in der besonderen Situation erst Mitte oder Ende Juli stattfinden, um allen jetzt vor dem Abschluss des Vorbereitungsdienstes stehen- den Lehramtsanwärterinnen und Anwärtern die Möglichkeit zur Teilnahme am Ver- fahren zu geben. Darüber hinaus wird es neben dem am 16. März startenden Haupt- ausschreibungsverfahren für schulbezogene Ausschreibungen ein weiteres schulbe- zogenes Verfahren Anfang Mai geben. Weitere Informationen werden Ende März auf www.lobw.de eingestellt.

          Wenn ich durch die Verlegung von Prüfungen oder Lehrproben Mitte Mai noch keine endgültige Note habe: Wie lange kann ich die Einstellungsbezirke in mei- ner Bewerbung noch ändern?

          Die Einstellungsbezirke können bis wenige Tage vor Beginn des Listenauswahlver- fahrens verändert werden. Dieses wird aufgrund der Situation voraussichtlich erst Mitte oder Ende Juli stattfinden. Vor den Pfingstferien werden auf LOBW zur Orien- tierung lehramtsspezifisch die noch im Listenverfahren zur Verfügung stehende Zahl der Einstellungsmöglichkeiten in den einzelnen Bezirken veröffentlicht.

          Gibt es in dieser Situation Veränderungen im Listenauswahlverfahren?

          Das Listenauswahlverfahren und damit auch der Schlusstermin für Änderungen der Bewerbung werden verschoben, so dass allen Anwärterinnen und Anwärtern die Möglichkeit zur Teilnahme am Verfahren eröffnet wird. Aufgrund der Sondersituation wird es für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Verfahren nochmals eingehende Erläuterungen geben. Die registrierten Bewerberinnen und Bewerber werden noch- mals gesondert informiert.

          Kann ich einen Härtefallantrag stellen, wenn noch keine Noten vorliegen?

          In der besonderen Situation wird das Listenverfahren verschoben und damit auch die Antragsfrist für eine Teilnahme am Härtefall-Verfahren voraussichtlich auf Mitte oder Ende Juli verlängert. Über die Anträge wird entsprechend Anfang oder Mitte August entschieden. Der neue Antragstermin wird rechtzeitig auf LOBW veröffentlicht.

           

          Besonderheiten der beruflichen Schulen

          Wann findet das Deutsch-Abitur an Beruflichen Gymnasien und Berufsober- schulen statt?

          Beginnend ab Montag, den 16. März, finden keine Prüfungen an den Schulen statt. Dies gilt für die bislang auf 2. April terminierten Deutschprüfungen an den Beruflichen Gymnasien und an den Berufsoberschulen (siehe auch „Zentrale Prüfungen“).

          Müssen Auszubildende weiter in ihren Ausbildungsbetrieb, wenn die Berufs- schule geschlossen hat?

          Dies entscheidet der jeweilige Arbeitgeber. Für den Fall, dass den Berufsschülerin- nen und -schülern ersatzweise Lernaufgaben in digitaler oder anderer Form zur Ver- fügung gestellt werden, bittet das Kultusministerium die Ausbildungsbetriebe, ihren Auszubildenden erforderliche Zeitfenster zur Verfügung zu stellen.

          Wie werden die Ausbildungsbetriebe und Berufsschülerinnen und Berufsschüler informiert?

          Die Ausbildungsbetriebe werden von den Berufsschulen zeitnah über die von der Schule vorgesehenen Regelungen für die Zeit der Schulschließung informiert. Diese geben die Informationen an die Berufsschülerinnen und Berufsschüler weiter.

           

          Besonderheiten der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren sowie Heimsonderschulen mit Internat

          Hierzu wird das Kultusministerium im Laufe des Montags, 16.03.2020, weitere Informationen bereitstellen.

           

          Informationen zur Notfallbetreuung

          Für welche Schüler und Kitakinder wird ein Betreuungsangebot eingerichtet?

          Eine Notfallbetreuung an den Schulen und Kindertageseinrichtungen wird für Schüle- rinnen und Schüler an Grundschulen und der Klassenstufen 5 und 6 an weiterfüh- renden Schulen und den entsprechenden Förderschulen sowie für Kindergartenkin- der eingerichtet, deren Eltern bzw. Erziehungsberechtigte im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeiten. (Besonderheiten für SBBZ noch zu regeln)

          Zur kritischen Infrastruktur zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung (medizi- nisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten), die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekom- munikation, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung) sowie die Lebensmittelbranche.

          Grundvoraussetzung ist dabei, dass beide Erziehungsberechtigte der Schülerinnen und Schüler, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, in Berei- chen der kritischen Infrastruktur tätig sind.

          Wie viele Stunden täglich umfasst die Notfallbetreuung?

          Die Notfallbetreuung an den Schulen erstreckt sich auf den Zeitraum des Schulbetriebs sowie einer ggf. ergänzenden Nachmittagsbetreuung Die Einteilung der Kin- der und des beaufsichtigenden Personals obliegt der Schulleitung.

          Die Gemeinden werden gebeten, zusammen mit den Trägern der Kindertagesein- richtungen die Notfallbetreuung für Kitakinder und Kinder der Kindertagespflege nach gleichen Grundsätzen vor Ort zu gewährleisten.

          Wer organisiert vor Ort die Notfallbetreuung?

          Die Einteilung der Kinder und des beaufsichtigenden Personals obliegt der Schullei- tung. Dabei ist zu beachten, dass Lehrkräfte, die über 60 Jahre alt sind oder relevan- te Vorerkrankungen haben, sowie schwangere Lehrkräfte nicht eingesetzt werden.

          Können auch die Großeltern die Betreuung während der Zeit der Schul- und Kitaschließung übernehmen?

          Nein, Großeltern sollten die Betreuung ihrer Enkelkinder in der jetzigen Situation nicht übernehmen, da ältere Personen nach allen vorliegenden Erkenntnissen eine besonders gefährdete Personengruppe darstellen.

          Erstattung von Schülerbeförderungskosten:

          Das Nahverkehrsamt / Schülerbeförderung hat folgendes Rundschreiben veröffentlicht (Stand: 27.03.2020):

          Information an die Eltern/Schüler über die Möglichkeit zur Abmeldung vom Schülerlistenverfahren im Landkreis Rottweil aufgrund der landesweiten Schulschließungen:

          Wegen der Verbreitung des Coronavirus hat die baden-württembergische Landesregierung beschlossen, die Schulen im Land seit Dienstag, 17. März 2020 bis zum Ende der Osterferien zu schließen. Da derzeit noch nicht absehbar ist, wie lange die Schulschlie- ßungen andauern, haben die Verkehrsverbünde die Rückgabemöglichkeiten für Schülermonatskarten im Schülerlistenverfahren geregelt.

          Sie haben die Möglichkeit die Schüler ab April 2020 vom Listenverfahren abzumelden. Alle Beteiligten bitten jedoch die Fahrgäste sich auch in Bezug auf die Rückgabe von Fahrkarten solidarisch zu verhalten und wenn möglich davon abzusehen.

          Eine Abmeldung vom Schülerlistenverfahren ab dem Monat April 2020 hat vor dem 1. Gültigkeitstag, also bis spätestens 31. März 2020, zu erfolgen.

          Über das Schülerlistenverfahren bezogene Schülermonatskarten können grundsätzlich nur für ganze Monate zurückgegeben werden. Ebenfalls kann eine Abmeldung vom Lis- tenverfahren nur für einen ganzen Monat erfolgen, da der VVR hier nur einen Teil des Fahrpreises (Eigenanteil) gemäß der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Rottweil (SENS) direkt beim Kunden mittels des SEPA-Lastschriftmandats einzieht.

          Eine Eigenanteilspflicht besteht nach § 6 SENS ebenso für volle Kalendermonate.

          Aufgrund der aktuellen Situation sind die Schulen gar nicht oder zumindest schlecht erreichbar, weshalb für eine etwaige Rückgabe von Schülermonatskarten für April 2020 bzw. Abmeldung zum 31.03.2020 folgende Regelung ergänzend gilt:

          Bitte senden Sie - wenn Sie die Abmeldung nicht oder nicht mit vertretbarem Aufwand - in der Schule vollziehen können, - die Schülermonatskarte (bzw. die Papierkarten für den jeweils betreffenden Monat) per Post mit einem kurzen, formlosen Begleitschreiben an

          • den VVR-Kundencenter, Lehrstraße 50, 78628 Rottweil

          • oder die VVR-Geschäftsstelle Verkehrsverbund Rottweil GmbH Geschäftsstelle Villingen, Bahnhofstraße 3, 78048 Villingen-Schwenningen.

          Ein Wiedereinstieg in das Listenverfahren ist nach einer erfolgten Abmeldung erst zum 01.05.2020 bzw. 01.06.2020 möglich. Bitte beachten Sie, dass eine entsprechende Anmeldung bis zum 15.04.2020 bzw. 15.05.2020 erfolgen muss.

          Weitere Informationen erhalten Sie unter www.vvr-info.de, bzw. auf der Homepage des jeweiligen Tarifverbundes.

          Bitte beachten Sie:
          Wird Ihrerseits der Abbuchung des Eigenanteils widersprochen, entstehen Ihnen zusätzlich Kosten in Form von Bank- und Rücklastschriftgebühren.

          VHS Sulz unterbricht Kursbetrieb:

          Die Volkshochschule Sulz teilt mit:

          Der Kursbetrieb der VHS Sulz e.V. wird ab sofort bis voraussichtlich zum Ende der Osterferien am Sonntag, 19. April 2020 unterbrochen.

          Laufende Kurse werden unterbrochen und nach den Osterferien fortgeführt.

          Wir orientieren uns damit an der Anordnung der Landesregierung Baden-Württemberg, die flächendeckend alle Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien geschlossen hält.

          Wir bitten Sie um Ihr Verständnis und informieren Sie in den nächsten Wochen über die Fortsetzung des Kursbetriebs.

          Bitte beachten Sie dazu die Hinweise in der Presse, dem Mitteilungsblatt und den Hinweisen auf unserer Internetseite unter vhs-sulz.de oder auf unserer Facebookseite.

          Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne per E-Mail oder telefonisch unter Telefonnummer: 07454 40295 zu den gewohnten Büroöffnungszeiten zur Verfügung.

          Diese sind Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 9-11 Uhr und am Montag Nachmittag von 15 - 18 Uhr.

          Verdachtsfälle / Erkrankte/Medizinische Einrichtungen:

          Hinweise für Menschen mit Corona-Verdacht / Quarantäne:

          Das Gesundheitsamt des Landkreis Rottweil hat Informationen für Menschen zusammengestellt, denen wegen des verdachts auf eine Corona-Infektion ein ambulantes Management empfohlen wurde oder die sich in Quarantäne begeben müssen.

          Sie können diese Informationen auch hier als PDF herunterladen (Stand: 13.03.2020):

          Ambulantes Corona-Testzentrum:

          In dieser Einrichtung werden Corona-Verdachtsfälle zentral getestet, um Arztpraxen, Notfallpraxen und Notfallambulanzen der Kliniken im Kreis zu entlasten und die Testungen an einer Stelle zu bündeln.

          Der Ablauf folgt immer dem gleichen Schema:

          • Wer Bedenken hat, er könnte sich mit dem Corona-Virus infiziert haben, meldet sich telefonisch bei seinem Hausarzt oder Facharzt (am Wochenende oder abends beim Notdienst unter der Telefonnummer 116117)
          • Der Hausarzt entscheidet anhand der Symptome und der Risikoeinschätzung in Abstimmung mit den Ärzten des Gesundheitsamts, ob der Verdacht begründet  und deshalb ein Test ratsam ist.
          • Fällt die Entscheidung zugunsten des Tests, erhält der Patient seinen Termin zur Testung direkt vom Gesundheitsamt.

          Besuchsregelungen in medizinischen Einrichtungen:

          Der Zugang zu medizinischen Einrichtungen zu Besuchszwecken ist weitestgehend untersagt. Im Einzelnen regelt die Verordnung der Landesregierung:

          (1) Einrichtungen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 bis 5 IfSG sowie teilstationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitpflege dürfen grundsätzlich nicht mehr zu Besuchszwecken betreten werden. Hiervon ausgenommen sind
          1. Fachkrankenhäuser für Psychiatrie mit Ausnahme der Fachkrankenhäuser für
          Gerontopsychiatrie,
          2. psychosomatische Fachkrankenhäuser sowie
          3. kinder- und jugendpsychiatrische Fachkrankenhäuser
          jeweils einschließlich der zugehörigen Tageskliniken.


          (2) Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften für nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz dürfen grundsätzlich nicht mehr zu Besuchszwecken betreten werden. Die Einrichtungen können den Zutritt zu Besuchszwecken erlauben, wenn geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen getroffen werden können.


          (3) Der Zutritt von externen Personen zu den in Absatz 1 und 2 genannten Einrichtungen aus sonstigen, insbesondere beruflichen Gründen ist nur in Ausnahmefällen und mit Zustimmung der Leitung der Einrichtung gestattet. Im Falle der Gewährung des Zutritts sind geeignete Vorkehrungen zum Infektionsschutz zu treffen.


          (4) Personen, die in den vorausgegangenen 14 Tagen in Kontakt zu einer infizierten Person standen, und Personen mit Anzeichen für Atemwegserkrankungen oder mit erhöhter Temperatur ist der Zutritt zu den in Absatz 1 und 2 genannten Einrichtungen untersagt. Wenn diese Personen eine Einrichtung zum Zweck der Behandlung oder Aufnahme betreten wollen, ist vorab das Einverständnis der Einrichtung einzuholen. Hiervon darf nur in Notfällen abgewichen werden. Soweit möglich, sind auch in diesen Fällen Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen zu ergreifen.


          (5) Zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung und des Pflegebetriebs können in der Einrichtung tätige Personen, denen nach Absatz 5 der Zutritt untersagt wäre, nach Abwägung die berufliche Tätigkeit in der Einrichtung unter Beachtung von Schutzmaßnahmen fortsetzen. Die Entscheidung über die Fortsetzung der Tätigkeit und die erforderlichen Schutzmaßnahmen trifft die Einrichtung.


          (6) Ausnahmen von den Absätzen 1, 2 und 4 können durch die Einrichtungen für nahestehende Personen im Einzelfall, beispielsweise im Rahmen der Sterbebegleitung oder zur Begleitung eines erkrankten Kindes und unter Auflagen zugelassen werden. In Fällen nach Absatz 4 sind zwingend geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen zu ergreifen.


          (7) Das Sozialministerium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverordnungen weitere Regelungen zum Schutz gefährdeter Personen vor einer
          Infektion mit SARS-Cov-2 zu treffen und die Regelungen in diesem Paragraphen zu ändern.


          (8) Über die Zutrittsverbote nach den Absätzen 1 bis 4, ist durch die Einrichtungen in einer vor Zutritt gut sichtbaren Weise, beispielsweise durch einen auffälligen Aushang an den Zugangstüren, zu informieren.

          Kirchliche Einrichtungen:

          Verordnung zu Gottesdiensten und anderen religiösen Veranstaltungen:

          Das Kultusministerium hat folgende Verordnung erlassen (Stand: 21.03.2020):

          Verordnung des Kultusministeriums
          über infektionsschützende Maßnahmen
          gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2
          im Bereich von Gottesdiensten und weiteren
          religiösen Veranstaltungen und Zusammenkünften

           

          Auf Grund von § 3 Absatz 5 Satz 2 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO), zuletzt geändert am 20. März 2020, wird verordnet:

          Veranstaltungen und sonstige Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind grundsätzlich untersagt.

          Als Ausnahmen hiervon sind zulässig:

          1. unaufschiebbare religiöse Zeremonien, wie gegebenenfalls Taufen und Eheschließungen, im engsten Familien- und Freundeskreis mit nicht mehr als fünf teilnehmenden Personen,
          2. Gottesdienste im kleinsten Rahmen zur Aufzeichnung und medialen Verbreitung,
          3. Gottesdienste, an denen ausschließlich in häuslicher Gemeinschaft, wie beispielsweise in Klosterkonventen, lebende Mitglieder religiöser Gemeinschaften teilnehmen,
          4. Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete im engsten Familien- und Freundeskreis, wenn diese Feiern unter freiem Himmel mit nicht mehr als zehn teilnehmenden Personen stattfinden,
          5. rituelle Leichenwaschungen, soweit sie in den dafür vorgesehenen spezialisierten Einrichtungen unter Wahrung der maßgeblichen hygienischen Standards und durch dafür ausgebildete Personen vorgenommen werden; die Teilnahme weiterer Personen bleibt untersagt.

          Bei Aufbahrungen in Leichenhallen und ähnlichen Einrichtungen ist eine Besichtigung der Leiche durch mehrere Personen gleichzeitig untersagt.

          An allen Veranstaltungen müssen die beteiligten Personen die Maßnahmen zum Infektionsschutz einhalten.

          Weitergehende Ge- und Verbote der Stadt- und Landkreise und der Gemeinden wie beispielsweise das Gebot, Teilnehmerlisten anzufertigen, bleiben unberührt.

          Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Verkündung in Kraft.

          Evangelische Verbundkirchengemeinde Sulz - Holzhausen:

          Auf Grund der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie gelten folgende Hinweise für die Verbundkirchengemeinde Sulz-Holzhausen (Stand: 16.03.2020):

          Gottesdienste

          bis einschließlich Ostern werden wir auf alle Gottesdienste verzichten.

          Bitte nehmen Sie die Angebote der Radio- und Fernsehgottesdienste wahr. Wer möchte kann auch auf das Angebot der Landeskirche zugreifen und online-Gottesdienste „besuchen“. Dazu gibt es z.B. auf Youtube eine große Anzahl von livestreams von Gottesdiensten aus verschiedenen Orten.

          Wir werden, wenn es möglich ist, versuchen einige Gottesdienste während der Passions- und Osterzeit unter freiem Himmel anzubieten. Diese Gottesdienste werden wir in geeigneter Form über Homepage, Aushänge und Zeitung bekannt machen.

          Gruppen und Kreise

          In diesem Zeitraum entfallen auch alle Gruppen und Kreise! Auch der Mittagstisch kann derzeit nicht stattfinden.

          Wir sind Ihnen allen sehr dankbar, wenn Sie diese Informationen in Ihrem Bekannten- und Freundeskreis weitersagen, damit möglichst viele Gemeindeglieder davon wissen.

          Nehmen Sie bitte in dieser Zeit Rücksicht auf die besonders gefährdeten Menschen!

          Und auch wenn Sie auf Besuche und persönliches Zusammentreffen verzichten, denken Sie bitte daran, dass es auch noch andere Wege der Kommunikation gibt, damit niemand allein gelassen ist. Gerade Ältere Menschen freuen sich auch sehr über einen Anruf!

          Sollten sie Bedarf haben an einem seelsorgerlichen Gespräch, dürfen Sie sich gerne telefonisch  oder per Mail im zuständigen Pfarramt melden.

          Katholische Kirchengemeinde Sulz/Vöhringen:

          Die KKG teilt mit (Stand: 17.03.2020):

          Diözese sagt öffentliche Gottesdienste bis 19. April ab. Die Kirchengemeinderatswahl findet nur per Briefwahl statt.

          Bischof Gebhard Fürst schreibt, dass Gebot der Nächstenliebe, Fürsorge und Barmherzigkeit gegenüber Menschen, die besondere Zuwendung benötigen, leitet unser Handeln weiterhin. Aus diesem Grund sind folgende Veränderungen notwendig (Auszug aus dem Bischöflichen Schreiben):

          •    Erstkommunionfeiern werden auf die Zeit nach den Sommerferien verschoben.
          •    Beerdigungen finden nach den behördlichen Vorgaben der teilnehmenden Personenzahl statt.
          •    Trauerfeiern und Requiem müssen nachgeholt werden.
          •    Tauffeiern sind im engsten Familienkreis möglich.
          •    Krankenkommunion und Krankensalbung werden eingestellt. In einer lebensbedrohlichen Situation können auch weiterhin Eucharistie und Krankensalbung gespendet werden.
          •    Gottesdienste werden auf der diözesanen Homepage www.drs.de übertragen.
          •    Die Kirchengemeinderatswahl findet am 22.03.2020 statt, ausschließlich als Briefwahl. Die Wahllokale bleiben geschlossen. [Zus. Infos]

          Der Bischof bittet die Priester in der Diözese, die Gottesdienste an den Sonn- und Feiertagen zu Hause zu feiern. Pfarrer Lokay wird die Gemeinden in der Seelsorgeeinheit in diese Gottesdienste miteinschließen. Solidarisch verbunden sind wir mit den Menschen anderer Konfessionen und Religionen in dieser schwierigen Zeit.

          Jesus sagt bei Johannes (Johannes 15,16): „Der Vater wird euch alles geben, um was ihr ihn in meinem Namen bittet.“ Tun wir`s!

                                              Pfarrer Georg Lokay

          Veranstaltungen

          Veranstaltungen und Versammlungen untersagt:

          Alle Zusammenkünfte in Vereinen,  in sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen, VHS, Musikschulen, Reisebusreisen, Zusammenkünfte aller Kirchen und Glaubensgemeinschaften sind aufgrund einer Verordnung der Landesregierung untersagt.

           

            Trauerfeiern / Beerdigungen:

            Folgende, dringende Empfehlungen gelten für Beerdigungen:

            1. Trauerfeiern direkt an der Grabstätte und möglichst nicht in den Aussegnungshallen abhalten (bei Regen achten Sie bitte auf ausreichenden Abstand von mindestens 1,5 bis 2 Meter zwischen den Personen)
            2. Beerdigungen nur im engsten Familienkreis, ggf. auch mit Hinweis darauf in der Traueranzeige
            3. Abstand der beteiligten Personen von mindestens 1,5 bis 2 Meter auch bei der Trauerfeier
            4. Keine Kondolenzbezeugungen  
            5. Personen mit Atemwegserkrankungen, Rückkehrer aus Risikogebieten und besonders Gefährdete sollten nicht an der Trauerfeier teilnehmen

            Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg hat zudem folgende Maßgaben herausgegeben (Stand: 19.03.2020):

            • Gottesdienste aus Anlass eines Trauerfalls sind nicht möglich. Bei Aufbahrungen in Leichenhallen u.ä. ist eine Besichtigung durch mehrere Personen gleichzeitig nicht möglich.

            • Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete jeweils unter freiem Himmel sind möglich. Bei diesen gilt, dass nur der engste Familien- und Freundes-
              kreis teilnehmen kann. Es gilt grundsätzlich eine Obergrenze von 10 Personen. Die Teilnehmenden müssen die Maßnahmen zum Infektionsschutz einhalten. Ggf. sind entsprechend der Vorgaben von Städten und Gemeinden für eine spätere Nachvollziehbarkeit Listen der Teilnehmenden zu führen.

            • Bei rituellenLeichenwaschungen sind die hygienischen Standards sowie die Maßnahmen zum Infektionsschutz zwingend zu beachten. Rituelle Leichenwaschungen sind grundsätzlich nur in den vorgesehenen spezialisierten Einrichtungen und nur durch dafür ausgebildete Personen unter Wahrung der erforderlichen hygienischen Standards möglich. Eine Teilnahme weiterer Personen ist nicht möglich.

            Diese Maßgaben können Sie hier herunterladen.

            Wander- und Freizeittipps

            • Ab sofort können unter www.sulz.de/prospekte kostenlos das Malbuch „Sulz entdecken – mit Streusel dem Salzdrachen“ sowie Broschüren mit Wander- und Freizeittipps bestellt oder heruntergeladen werden. Aktivitäten an der frischen Luft sind nach wie vor gesund und sinnvoll, sofern sie nicht in der großen Gruppe, sondern im möglichst kleinen Kreis der Familie stattfinden und man keine Atemwegssymptome hat (siehe Robert-Koch-Institut).
            • Die Stadtbücherei Sulz a/N bleibt bis auf Weiteres geschlossen, um einer Verbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken. Die Mahnfristen werden entsprechend ausgesetzt. Die ausgeliehenen Medien müssen erst wieder bei Öffnung der Bücherei abgegeben werden. Es ist keine Verlängerungsanfrage von Ihrer Seite notwendig. Die Ausleihe von eMedien über die Onleihe „Schwalbe Verbund“ ist weiterhin nutzbar.

            Wirtschaft

            Soforthilfe Corona des Wirtschaftsministeriums

            Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt. (Stand: 24.03.2020, 15:20 Uhr)

            Corona-Hotline des Wirtschaftsministeriums

            Darf mein Geschäft offen bleiben oder muss ich schließen? Wann und wo gibt es finanzielle Hilfen? Für diese Fragen hat das Wirtschaftsministerium eine Hotline geschaltet:

            Telefonnummer: 0800 4020088 (gebührenfrei)

            Sie ist von 9 bis 18 Uhr, jeweils von Montag bis Freitag, besetzt.

            Sie können auch eine E-Mail schreiben:

            Appell an Vermieter von Gastronomie, Handel und Dienstleistungen:

            Viele Betriebe müssen wegen des Coronavirus schließen. Ihre Mieter sind durch die Auswirkungen der Corona-Epidemie getroffen. Das Geschäftsmodell von Händlern, Gastronomen und Dienstleistern steht in den kommenden Wochen auf der Kippe. Als Vermieter tragen Sie jetzt mit Verantwortung. 

            Durch die Schutzmaßnahmen ist die Einkommensquelle der Geschäfte entfallen, ihre Existenzgrundlage ist nahezu entzogen. Ob die angekündigten Hilfsmaßnahmen von Bund und Land genügen, ist derzeit völlig unklar. Fakt ist: die Fixkosten laufen weiter. Dazu gehören Personalkosten und die Mieten.

            Die IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg und die Stadtverwaltung Sulz am Neckar appelieren: suchen Sie jetzt den Kontakt zu ihrem Mieter. Treffen Sie eine gemeinsame Vereinbarung zur Stundung, Verschiebung oder Aussetzung. Kooperieren Sie miteinander!

            Damit setzen Sie in dieser außergewöhnlichen Zeit ein außergewöhnliches Zeichen der Solidarität. Sie tragen damit zum Erhalt der Innenstadt bei! 

            Wir danken Ihnen schon jetzt für Ihre Kooperationsbereitschaft! 

            Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes

            Das Landratsamt gibt bekannt (Stand: 18.03.2020):

            A m t l i c h e B e k a n n t m a c h u n g


            Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Ar-beitszeitgesetz (ArbZG).
            Das Landratsamt Rottweil als gemäß § 1 Nr. 3 der Arbeitszeitzuständigkeitsverordnung ört-lich und sachlich zuständige Behörde erlässt auf Grundlage des § 15 Abs. 2 ArbZG in Verbin-dung mit §§ 35 S. 2, 41 Abs. 4 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) für den Land-kreis Rottweil nachstehende Allgemeinverfügung.
            Diese Allgemeinverfügung gilt für die Betriebe innerhalb des Landkreises Rottweil, sofern sie nicht Anlagen betreiben, die der IE-Richtlinie oder / und Betriebsbereiche, die der Störfallver-ordnung unterliegen und für die deshalb das Regierungspräsidium Freiburg für die Durchführung des Arbeitszeitgesetzes zuständige Behörde ist. Diesen Betrieben ist die Zuständigkeit des Regie-rungspräsidiums bekannt.
            Allgemeinverfügung:
            A. Ausnahmebewilligung für Sonn- und Feiertagsarbeit
            1. Auf der Grundlage von § 15 Abs. 2 ArbZG wird abweichend von § 9 ArbZG die Beschäf-tigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen mit folgen-den Tätigkeiten bewilligt:
             Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), Kommissionieren, Liefern, Be- und Entla-den und Einräumen von Waren des täglichen Bedarfs (z. B. Hygieneartikel, Le-bensmittel, Tageszeitung, Benzin),
             Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), Kommissionieren, Liefern, Be- und Entla-den und Einräumen von Medizinprodukten, Medikamenten sowie weitere apothe-kenübliche Artikel,
             Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), Kommissionieren, Liefern, Be- und Entla-den und Einräumen von Produkten, die zur Eingrenzung, Bekämpfung und Bewälti-gung der Pandemie durch Coronavirus (SARS-CoV-2) eingesetzt werden
             Medizinische Behandlung und Versorgung von Patientinnen und Patienten ein-schließlich Assistenz- und Hilfstätigkeiten
            2. Abweichend von § 11 Abs. 3 ArbZG wird festgelegt, dass für die im Rahmen der Aus-nahmebewilligung geleistete Sonn- und Feiertagsbeschäftigung innerhalb eines Zeitraums von acht Wochen ein Ersatzruhetag zu gewähren ist.
            B. Abweichungen von der täglichen Höchstarbeitszeit
            1. Abweichend von § 3 ArbZG kann
            bei den unter Buchstabe A. Nummer 1 genannten Tätigkeiten
            sowie
            a) bei Not- und Rettungsdiensten sowie bei der Feuerwehr,
            b) bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Funkti-onsfähigkeit von Gerichten und Behörden und für Zwecke der Verteidigung,
            c) bei Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreu-ung von Personen,
            d) beim Rundfunk, bei Nachrichtenagenturen sowie bei den der Tagesaktualität dienen-den Tätigkeiten für andere Presseerzeugnisse, bei tagesaktuellen Aufnahmen auf Ton- und Bildträger,
            e) in Verkehrsbetrieben,
            f) in den Energie- und Wasserversorgungsbetrieben sowie in Abfall- und Abwasserent-sorgungsbetrieben,
            g) in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung sowie in Einrichtungen zur Behandlung und Pflege von Tieren,
            h) im Bewachungsgewerbe und bei der Bewachung von Betriebsanlagen,
            i) bei der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Datennetzen und Rechnersys-temen,
            die zulässige tägliche Arbeitszeit auf maximal zwölf Stunden pro Tag verlängert werden.
            2. Abweichend von § 5 Abs. 2 ArbZG muss nach einer Verlängerung der täglichen Arbeits-zeit über elf Stunden hinaus eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden gewährleistet werden.
            C. Dokumentation
            Abweichend von § 16 Abs. 2 ArbZG sind bei Inanspruchnahme der Ausnahmebewilligungen nach Buchstabe A. und Buchstabe B. die Lage und die Dauer der tatsächlich geleisteten Arbeits-zeiten (Beginn und Ende) und die Freischichten für jeden Beschäftigten in einer Monatsliste zu dokumentieren und auf Verlangen der Aufsichtsbehörde vorzulegen.
            Die Arbeitszeitnachweise sind mit einer Aufstellung der betroffenen Beschäftigten zwei Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Aufsichtsbehörde auf Verlangen vorzulegen.
            D. Befristung
            Die Bewilligung nach den Buchstaben A. und B. ist bis zum 30. Juni 2020 befristet.
            E. Inkrafttreten und Anordnung der sofortigen Vollziehung
            1. Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Abs. 4 LVwVfG am Tage nach der Bekannt-machung als bekannt gegeben. Sie tritt mit diesem Zeitpunkt in Kraft.
            2. Aufgrund von § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird im öffentlichen In-teresse die sofortige Vollziehung angeordnet. Ein Widerspruch gegen die Allgemeinver-fügung hat keine aufschiebende Wirkung.
            Hinweise
            Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben (§ 11 Abs. 1 ArbZG).
            Auf die Regelung des § 15 Abs. 4 ArbZG wird hingewiesen. Danach darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht über-schreiten.
            Nach § 4 ArbZG dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht länger als 6 Stunden ohne Ruhepause beschäftigt werden. Die Arbeit ist durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Mi-nuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepau-sen können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden.
            Die unter den Buchstaben A. und B. genannten Ausnahmeregelungen gelten für Beschäftigte über 18 Jahre. Für minderjährige Beschäftigte bleibt es bei den Regelungen des Jugendarbeits-schutzgesetzes. Für schwangere und stillende Frauen gelten die Regelungen des Mutterschutzge-setzes.
            Diese Genehmigung ersetzt nicht die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates nach § 87 Be-triebsverfassungsgesetz (BetrVfG).
            Begründung
            Die Begründung ist auf der Homepage des Landkreises Rottweil unter www.landkreis-rottweil.de einsehbar.
            Rechtsbehelfsbelehrung
            Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Land-ratsamt Rottweil mit Sitz in Rottweil erhoben werden.
            ROTTWEIL, den 17. MÄRZ 2020
            Gez.
            Hermann Kopp, Erster Landesbeamte

             

            Diese Bekanntmachung können Sie hier als PDF herunterladen.

            Informationen für Betriebe:

            Für Handwerksbetriebe und Unternehmen haben die Handwerkskammer Konstanz und die IHK Informationen zusammengestellt (Stand: 15.03.2020):

            Sofortmaßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft:

            Die Bundesregierung hat am 13. März ein weitreichendes Maßnahmenbündel beschlossen, um Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen zu unterstützen. Firmen und Betriebe werden mit ausreichend Liquidität ausgestattet, damit sie gut durch die Krise kommen.

            Weitere Informationen finden Sie hier.

            Kurzarbeitergeld:

            Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte laut Bundesagentur für Arbeit (Stand: 28.02.2020) Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

            Weitere Informationen erhalten Sie hier.

            Weitere Informationen, Risikobewertungen und Vorsichtsmaßnahmen:

            Die IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg teilt mit:

            Das Coronavirus betrifft immer mehr Unternehmen: Wie gehen Sie mit der Pandemie im Unternehmen um? Was tun, wenn Arbeit ausfällt? Wie funktioniert Kurzarbeit? Gibt es Förderung in Notlagen? Wie sieht es mit Dienstreisen aus? Wie sieht es im Reiserecht und Vertragsrecht aus? Und wie sind die Regeln für Homeoffice? Hier bekommen Sie Antworten! (Stand: 23. März 2020)

            IHK-Corona-Hotline:
            Telefonnummer: 07721 922 244


            Ihre Ansprechpartner

            Allgemeine Fragen:
            Matthias Schanz
            Tel.: Telefonnummer: 07721 922 485
            E-Mail schreiben

            Arbeitsrecht:
            Stefan Villing
            Tel.: Telefonnummer: 07721 922 240
            E-Mail schreiben

            IHK, IHK Akademie und Beruflichen Bildungsstätte Tuttlingen (BBT) geschlossen:

            Alle bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020, geplanten Veranstaltungen der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg entfallen. Zusätzlich wurde der Lehrgangs- und Seminarbetrieb der IHK Akademie und der Beruflichen Bildungsstätte Tuttlingen (BBT) bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020, eingestellt.

            Dies dient dem Ziel, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, um besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen.

            Stand: 16.03.2020

            Kultureinrichtungen:

            Schließung von Kultureinrichtungen jeglicher Art:

            Die Landesregierung teilt mit (Stand: 16.03.2020):

            Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)

            (1) Der Betrieb folgender Einrichtungen wird untersagt:

            1. Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater,
            2. Bildungseinrichtung jeglicher Art, insbesondere Akademien und Fortbildungseinrichtungen, Volkhochschulen,
            3. Kinos,
            4. Schwimm- und Hallenbäder, Thermalbäder, Saunen,
            5. Fitnessstudios und sonstige Sportstätten in geschlossenen Räumen,
            6. Volkshochschulen und Jugendhäuser,
            7. öffentliche Bibliotheken,
            8. Vergnügungsstätten sowie
            9. Prostitutionsstätten.

            (2) Das Sozialministerium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, den Betrieb weiterer
            Einrichtungen zu untersagen oder den Betrieb von der Einhaltung von Auflagen abhängig
            zu machen.

            Appell an Solidarität mit den Kulturschaffenden in der Region

            Der Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg und Trio-k teilen mit (Stand: 19.03.2020):

             

            Sehr geehrte Kulturinteressierte, liebe Besucherinnen und Besucher,

            auf der Website www.trio-k.de bündeln wir für Sie Kulturveranstaltungen, Museen und Galerien sowie für Feste und Festivals in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg. Aufgrund der aktuellen Lage fallen die Veranstaltungen bis auf weiteres aus. Besucherinnen und Besucher, die bereits ein Ticktet gebucht haben, haben normalerweise ein Recht auf Rückgabe und Erstattung der Ticktes.

            Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist durch Veranstaltungsabsagen, Auftragsstornierungen, wegbrechende Einnahmen aus Ticketverkäufen und den ersatzlosen Wegfall von Gagen besonders hart und zum Teil existenziell getroffen, erläutert in Presseverlautbarungen auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Als Zeichen der Solidarität mit den öffentlichen und privaten Veranstaltern, die nun erhebliche Defizite zu verzeichnen haben, vor allem aber auch als Signal gegenüber den Kulturschaffenden innerhalb und außerhalb der Region, bitten wir alle Käuferinnen und Käufer von Tickets, zu überlegen, ob der Verzicht auf ein Rückgaberecht nicht ein gelebtes Zeichen von Solidarität in dieser schwierigen Zeit ist. Wir bitten Sie auch darum, die angebotenen Ersatztermine wahrzunehmen, anstatt die Karten zurückzugeben. Und wenn Sie selbst nicht gehen können: Machen Sie anderen eine Freude, verschenken Sie Kulturgenuss.

            Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

            Trio K – Kultur in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg

            Infobereiche