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Gesucht nach "fest".
Es wurden 142 Ergebnisse in 31 Millisekunden gefunden.
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2002-12-06__rechtkräft._Planungsrechtl._Festsetz.pdf

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Zuletzt geändert: 31.10.2019
Informationsbroschre_gesplittete_Abwassergebu__hr.pdf

siegelungsart der befestigten Flächen ausschlaggebend, von denen Regen- wasser in die öffentliche Kanalisation eingeleitet wird. Um dem Einzelfall möglichst gerecht zu werden, werden die befestigten und überbauten [...] - b - Abflussrelevante Fläche in m² a x b = c 1 Wohnhaus 90 0,9 81 2 Befestigte Fläche 35 0,6 21 3 Garage 42 0,6 25 4 Befestigte Fläche 38 0,9 34 Gesamt 161 Beispiel einer Korrekturtabelle Rückmeldungen [...] Niederschlagswassergebühr auf Basis befestigter Fläche Nach Erfahrungswer- ten voraussichtlich niedrigere Gebühr Vergleich Alt Neu Einfamilienhaus: Mittlere befestigte Fläche Mittlerer Wasserverbrauch Bisher:[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2015
Hundesteuersatzung2019.pdf

des § 5 Abs. 3 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids [...] der Steuerpflicht entsprechenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits festgesetzt, ergeht ein Änderungsbescheid. § 10 Anzeigepflicht [...] eines Monats schriftlich anzuzeigen. (3) Eine Verpflichtung nach Absatz 1 und 2 besteht nicht, wenn feststeht, dass die Hundehaltung vor dem Zeitpunkt, an dem die Steuerpflicht beginnt, beendet wird. (4) Wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.09.2019
4._Geschäftsordnung_GR_Sulz_Stand_2018.pdf

der Ablehnungen und der Stimment- haltungen fest. Ist einem Antrag nicht widersprochen worden, kann er dessen Annahme ohne förmliche Abstimmung feststellen. Bestehen über das Ergeb- nis der Abstimmung [...] Gemeinderat. Die Sitzordnung innerhalb der Fraktionen wird von deren Vertretern im Gemeinderat festgelegt. Gemeinderäten, die keiner Fraktion angehören, weist der Bürgermeister den Sitz- platz an. § 12 [...] Übertragung einer anders bewer- teten Tätigkeit bei einem Angestellten oder Arbeiter sowie für die Festsetzung der Vergütung oder des Lohnes, sofern kein Anspruch aufgrund eines Tarif- vertrags besteht. Kommt[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.10.2020
12._Feuerwehrsatzung_2013.pdf

Bürgermeister hat die Beendigung des eh- renamtlichen Feuerwehrdienstes durch schriftlichen Bescheid festzustellen. (6) Angehörige der Gemeinde-Feuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten auf Antrag eine Bescheinigung [...] anten ermächtigen, über die Verwendung der Mittel bis zu einer bestimmten Höhe oder für einen festgelegten Zweck zu ent- scheiden. Der Feuerwehrkommandant vertritt bei Ausführung des Wirtschaftsplans den[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2015
17._Marktordnung_vom_24.11.2009.pdf

Gegenstände des Marktverkehrs 1. Auf dem Wochenmarkt dürfen die in § 67 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) festgelegten Gegenstände feilgeboten werden. 2. Auf dem Jahrmarkt dürfen Waren aller Art, einschließlich a [...] Marktzeit nur mit Zustimmung des Marktmeisters abgestellt werden. 2. Verkaufseinrichtungen müssen standfest sein und dürfen nur in der Weise aufgestellt werden, dass die Marktoberfläche nicht beschädigt wird [...] deren Schutzvorrichtungen, noch an Verkehrs-, Energie-, Fernsprech- oder ähnlichen Einrichtungen befestigt werden. 3. Die Standinhaber haben an ihren Verkaufsständen an gut sichtbarer Stelle ihren Familiennamen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2015
27._Eigenbetriebssatzung_Abwasserbeseitigung_30.09.2003.pdf

die Bestellung der Mitglieder des Betriebsausschusses, (2) die Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplanes, (3) die allgemeine Festsetzung von Abgaben und Tarifen, (4) die wesentliche Erweiterung, Ei [...] Körperschaften, an denen der Eigenbetrieb beteiligt oder bei denen er Mitglied ist, (14) die Feststellung des Jahresabschlusses, die Entscheidung über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung [...] Bürgermeister dem Ausschuss für Technik und Umwelt zur Beratung zuzuleiten und dem Gemeinderat zur Feststellung vorzulegen. 3. Die Betriebsleitung hat innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.03.2015
Friedhofsatzung_für_2023_-_30.01.2023.pdf

auf den Friedhöfen der vorherigen Zulassung durch die Stadt. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungs- fähig und zuverlässig [...] Verlangen der Stadt das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Stadt setzt Ort und Zeit der Bestattung fest und berücksichtigt dabei die Wünsche der Hinterbliebenen und der Geistlichen. § 6 Särge (1) Särge [...] Lebensjahres verstorben sind, 15 Jahre. Für zugebettete Aschen wird eine Mindestruhezeit von 15 Jahren festgelegt. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Verstorbenen in Erdgräbern und Urnen mit Aschen bedürfen,[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2023
2023Sulz_Muehlheim-Fischingen_SanFlyer_8S.pdf

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Mühlheim - Fischingen" FÖRMLICHE FESTLEGUNG Projekt Nr. 84962 25.03.2019/ ht N Abgrenzung förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet "Mühlheim - Fischingen" ca. 11,06 ha Stadtteil [...] Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Mühlheim - Fischingen" FÖRMLICHE FESTLEGUNG Projekt Nr. 84962 25.03.2019/ ht N Abgrenzung förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet "Mühlheim - Fischingen" ca. 11,06 ha Stadtteil[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.08.2023
Streupflichtsatzung_29.01.2024.pdf

des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung. Die Reinigung erstreckt sich räumlich auch auf die unbefestigten Flächen um die im Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2024