Suche: Stadt Sulz am Neckar

Sie bitte vorhandene Sachen an, damit Sie einen Überblick haben! PERSÖNLICHE CHECKLISTE Haben Sie festgelegt, welche Dokumente unbedingt erforderlich sind? Sind Ihre Unterlagen zweckmäßig geordnet? Sind von[mehr]

Bäcker die Gemeindebäckerei weiter und sorgte so in den Haushalten und bei vielen Vereins- und Gemeindefesten für knuspriges Holzofenbrot. Heute wird das Gemeindebackhaus von den Backfrauen in Eigenregie[mehr]

Bürgermeister hat die Beendigung des eh- renamtlichen Feuerwehrdienstes durch schriftlichen Bescheid festzustellen. (6) Angehörige der Gemeinde-Feuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten auf Antrag eine Bescheinigung [...] anten ermächtigen, über die Verwendung der Mittel bis zu einer bestimmten Höhe oder für einen festgelegten Zweck zu ent- scheiden. Der Feuerwehrkommandant vertritt bei Ausführung des Wirtschaftsplans den[mehr]

des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung. Die Reinigung erstreckt sich räumlich auch auf die unbefestigten Flächen um die im Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung[mehr]

Gegenstände des Marktverkehrs 1. Auf dem Wochenmarkt dürfen die in § 67 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) festgelegten Gegenstände feilgeboten werden. 2. Auf dem Jahrmarkt dürfen Waren aller Art, einschließlich a [...] Marktzeit nur mit Zustimmung des Marktmeisters abgestellt werden. 2. Verkaufseinrichtungen müssen standfest sein und dürfen nur in der Weise aufgestellt werden, dass die Marktoberfläche nicht beschädigt wird [...] deren Schutzvorrichtungen, noch an Verkehrs-, Energie-, Fernsprech- oder ähnlichen Einrichtungen befestigt werden. 3. Die Standinhaber haben an ihren Verkaufsständen an gut sichtbarer Stelle ihren Familiennamen[mehr]

des § 5 Abs. 3 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheides [...] der Steuerpflicht entsprechenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits festgesetzt, ergeht ein Änderungsbescheid. § 10 Anzeigepflicht [...] eines Monats schriftlich anzuzeigen. (3) Eine Verpflichtung nach Absatz 1 und 2 besteht nicht, wenn feststeht, dass die Hundehaltung vor dem Zeitpunkt, an dem die Steuerpflicht beginnt, beendet wird. (4) Wird[mehr]

des § 5 Abs. 3 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids [...] der Steuerpflicht entsprechenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits festgesetzt, ergeht ein Änderungsbescheid. § 10 Anzeigepflicht [...] eines Monats schriftlich anzuzeigen. (3) Eine Verpflichtung nach Absatz 1 und 2 besteht nicht, wenn feststeht, dass die Hundehaltung vor dem Zeitpunkt, an dem die Steuerpflicht beginnt, beendet wird. (4) Wird[mehr]

der Ablehnungen und der Stimment- haltungen fest. Ist einem Antrag nicht widersprochen worden, kann er dessen Annahme ohne förmliche Abstimmung feststellen. Bestehen über das Ergeb- nis der Abstimmung [...] Gemeinderat. Die Sitzordnung innerhalb der Fraktionen wird von deren Vertretern im Gemeinderat festgelegt. Gemeinderäten, die keiner Fraktion angehören, weist der Bürgermeister den Sitz- platz an. § 12 [...] Übertragung einer anders bewer- teten Tätigkeit bei einem Angestellten oder Arbeiter sowie für die Festsetzung der Vergütung oder des Lohnes, sofern kein Anspruch aufgrund eines Tarif- vertrags besteht. Kommt[mehr]

des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung. Die Reinigung erstreckt sich räumlich auch auf die unbefestigten Flächen um die im Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung[mehr]

die Bestellung der Mitglieder des Betriebsausschusses, (2) die Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplanes, (3) die allgemeine Festsetzung von Abgaben und Tarifen, (4) die wesentliche Erweiterung, Ei [...] Körperschaften, an denen der Eigenbetrieb beteiligt oder bei denen er Mitglied ist, (14) die Feststellung des Jahresabschlusses, die Entscheidung über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung [...] Bürgermeister dem Ausschuss für Technik und Umwelt zur Beratung zuzuleiten und dem Gemeinderat zur Feststellung vorzulegen. 3. Die Betriebsleitung hat innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres[mehr]