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es nachfolgende bauordnungsrechtliche Festsetzungen erlassen. Mit Inkrafttreten dieses Bebauungsplanes treten alle bisherigen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen und gültigen Vorschriften im Geltungsbereich [...] Geltungsbereich außer Kraft. In Ergänzung zum Plan und zur Zeichenerklärung wird folgendes festgesetzt: Örtliche Bauvorschriften Seite 1 Bebauungsplan „Auchtwiesen“ in Sulz a.N. - Bergfelden II. Örtliche Bauv [...] an der „Stätte der eigenen Leistung“ zulässig. Werbeanlagen sind nur am Gebäude unterhalb der festsetzten Traufhöhe zulässig. Werbeanlagen sind nur bis zu einer Größe von 1,00 Quadratmetern zulässig. Lauf-[mehr]

t ist, Wasser, das in seinen Eigenschaften oder in der Zusammensetzung verändert ist, das von befestigten Flächen abfließende und gesammelte Niederschlagswasser. Kanalisationen sammeln und transportieren [...] sowie Desinfektionstücher gehören nicht in die Toilette, sondern in den Restmüll. Diese Stoffe sind reißfest und lösen sich nicht in Wasser auf. Nur Toilettenpapier darf über die Toilette entsorgt werden.[mehr]

arbeitsvertraglich oder im Rahmen einer Vereinbarung festgelegt werden: Anwesenheit im Büro Vereinbarung von Kernarbeitszeiten am Arbeitsplatz feste Zeiten zur Erreichbarkeit für Kunden, Kolleginnen / Kollegen[mehr]

Kennzeichen beantragen. Rote Kennzeichen dürfen Sie nur für folgende Fahrten verwenden: Probefahrten: Feststellung und Nachweis der Gebrauchsfähigkeit Prüfungsfahrten: Durchführung der Prüfung eines Fahrzeugs [...] Zulassungsbehörde vergibt das rote Kennzeichen befristet oder widerruflich. Es ist keinem Fahrzeug fest zugeteilt. Sie können es verwenden: mehrfach, aber nur für den eigenen Betrieb und für die zulässigen[mehr]

Bildungsangebote bereit für Schülerinnen und Schülern mit einem durch das Staatliche Schulamt festgestellten Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot, die kein inklusives Bildungsangebot an [...] längerer Krankenhausbehandlung Schülerinnen und Schüler mit einem durch das Staatliche Schulamt festgestellten Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot können auf Wunsch der Eltern ein inklusives[mehr]

Dauer der Vollzeitpflege eine Rückkehr in die Herkunftsfamilie beabsichtigt, kann im Hilfeplan festgelegt werden, dass die leiblichen Eltern ihr Kind beispielsweise zu vereinbarten Terminen besuchen oder [...] besprechen, wie die Betreuung des Kindes in Zukunft gestaltet werden soll. Stellt das Jugendamt dabei fest, dass die Rückkehr in die Herkunftsfamilie dem Wohl des Kindes am besten entspricht, wird im Rahmen[mehr]

sche Verordnungen, die für viele Produkte Anforderungen an ihre umweltrelevanten Eigenschaften festlegen. So darf zum Beispiel der Stand-by-Verlust von herkömmlichen Elektrokleingeräten nicht höher als [...] ist Energieverbrauchskennzeichnung? In den EU-Bestimmungen zur Energieverbrauchskennzeichnung ist festgelegt, welche Angaben beim Verkauf von Produkten über deren Verbrauch an Energie und anderen Ressourcen [...] Ziele haben diese Rechtsvorschriften? Die Ökodesign-Bestimmungen legen Mindeststandards für Produkte fest, die zum Verkauf angeboten werden dürfen. Die Energieverbrauchskennzeichnung soll durch die Möglichkeit[mehr]

Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten der Gemeinde, wenn nicht die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister [...] waltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung und Gestaltung des Gemeindegebiets (Planung), entscheidet[mehr]

Landkreises. Als Hauptorgan des Landkreises legt er die Grundsätze der Verwaltung des Landkreises fest, entscheidet er über alle Angelegenheiten des Landkreises, wenn nicht der Landrat oder die Landrätin [...] anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Einstellung und Entlassung von Bediensteten des Landkreises (Personal)[mehr]

auf den Friedhöfen der vorherigen Zulassung durch die Stadt. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungs- fähig und zuverlässig [...] Verlangen der Stadt das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Stadt setzt Ort und Zeit der Bestattung fest und berücksichtigt dabei die Wünsche der Hinterbliebenen und der Geistlichen. § 6 Särge (1) Särge [...] Lebensjahres verstorben sind, 15 Jahre. Für zugebettete Aschen wird eine Mindestruhezeit von 15 Jahren festgelegt. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Verstorbenen in Erdgräbern und Urnen mit Aschen bedürfen,[mehr]