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Suche auf www.sulz.de

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Gesucht nach "fest".
Es wurden 44 Ergebnisse in 23 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 44.
12._Feuerwehrsatzung_2013.pdf

Bürgermeister hat die Beendigung des eh- renamtlichen Feuerwehrdienstes durch schriftlichen Bescheid festzustellen. (6) Angehörige der Gemeinde-Feuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten auf Antrag eine Bescheinigung [...] anten ermächtigen, über die Verwendung der Mittel bis zu einer bestimmten Höhe oder für einen festgelegten Zweck zu ent- scheiden. Der Feuerwehrkommandant vertritt bei Ausführung des Wirtschaftsplans den[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 243,00 KB
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Zuletzt geändert: 01.03.2015
16._Streupflichtsatzung_v._21.11.2008.pdf

des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung. Die Reinigung erstreckt sich räumlich auch auf die unbefestigten Flächen um die im Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 17,68 KB
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Zuletzt geändert: 01.03.2015
17._Marktordnung_vom_24.11.2009.pdf

Gegenstände des Marktverkehrs 1. Auf dem Wochenmarkt dürfen die in § 67 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) festgelegten Gegenstände feilgeboten werden. 2. Auf dem Jahrmarkt dürfen Waren aller Art, einschließlich a [...] Marktzeit nur mit Zustimmung des Marktmeisters abgestellt werden. 2. Verkaufseinrichtungen müssen standfest sein und dürfen nur in der Weise aufgestellt werden, dass die Marktoberfläche nicht beschädigt wird [...] deren Schutzvorrichtungen, noch an Verkehrs-, Energie-, Fernsprech- oder ähnlichen Einrichtungen befestigt werden. 3. Die Standinhaber haben an ihren Verkaufsständen an gut sichtbarer Stelle ihren Familiennamen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 24,86 KB
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Zuletzt geändert: 01.03.2015
27._Eigenbetriebssatzung_Abwasserbeseitigung_30.09.2003.pdf

die Bestellung der Mitglieder des Betriebsausschusses, (2) die Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplanes, (3) die allgemeine Festsetzung von Abgaben und Tarifen, (4) die wesentliche Erweiterung, Ei [...] Körperschaften, an denen der Eigenbetrieb beteiligt oder bei denen er Mitglied ist, (14) die Feststellung des Jahresabschlusses, die Entscheidung über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung [...] Bürgermeister dem Ausschuss für Technik und Umwelt zur Beratung zuzuleiten und dem Gemeinderat zur Feststellung vorzulegen. 3. Die Betriebsleitung hat innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 35,67 KB
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Zuletzt geändert: 04.03.2015
PolVO_-_AEnderung_zum_18.03.2013.pdf

Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Kinderspielplätze, Bolzplätze, Festplätze, Schulhöfe und Skater-Anlagen. Stadt Sulz am Neckar Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung 100.42 [...] haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße aus, in [...] und Spielgeräte benutzt, 37. entgegen § 21 Abs. 1 als Hauseigentümer die Gebäude nicht mit den festgesetzten Hausnummern versieht, 38. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 21 Abs. 2 nicht unverzüglich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 106,64 KB
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Zuletzt geändert: 05.03.2015
2023Sulz_Muehlheim-Fischingen_SanFlyer_8S.pdf

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Mühlheim - Fischingen" FÖRMLICHE FESTLEGUNG Projekt Nr. 84962 25.03.2019/ ht N Abgrenzung förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet "Mühlheim - Fischingen" ca. 11,06 ha Stadtteil [...] Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Mühlheim - Fischingen" FÖRMLICHE FESTLEGUNG Projekt Nr. 84962 25.03.2019/ ht N Abgrenzung förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet "Mühlheim - Fischingen" ca. 11,06 ha Stadtteil[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,87 MB
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Zuletzt geändert: 03.08.2023
2023-03-31_SulzamNeckar_Flyer_Sanierung.pdf

Sie das kostenlose Angebot der Sanierungsberatung der Stadt wahr. 2. Im Beratungsgespräch wird festgestellt, wie groß der Umfang Ihrer geplanten Maßnahmen ist. 3. Holen Sie Angebote für die geplanten Arbeiten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,98 MB
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Zuletzt geändert: 03.04.2023
Hundesteuersatzung2019.pdf

des § 5 Abs. 3 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids [...] der Steuerpflicht entsprechenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits festgesetzt, ergeht ein Änderungsbescheid. § 10 Anzeigepflicht [...] eines Monats schriftlich anzuzeigen. (3) Eine Verpflichtung nach Absatz 1 und 2 besteht nicht, wenn feststeht, dass die Hundehaltung vor dem Zeitpunkt, an dem die Steuerpflicht beginnt, beendet wird. (4) Wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 91,51 KB
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Zuletzt geändert: 12.09.2019
4._Geschäftsordnung_GR_Sulz_Stand_2018.pdf

der Ablehnungen und der Stimment- haltungen fest. Ist einem Antrag nicht widersprochen worden, kann er dessen Annahme ohne förmliche Abstimmung feststellen. Bestehen über das Ergeb- nis der Abstimmung [...] Gemeinderat. Die Sitzordnung innerhalb der Fraktionen wird von deren Vertretern im Gemeinderat festgelegt. Gemeinderäten, die keiner Fraktion angehören, weist der Bürgermeister den Sitz- platz an. § 12 [...] Übertragung einer anders bewer- teten Tätigkeit bei einem Angestellten oder Arbeiter sowie für die Festsetzung der Vergütung oder des Lohnes, sofern kein Anspruch aufgrund eines Tarif- vertrags besteht. Kommt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 70,06 KB
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Zuletzt geändert: 05.10.2020
Friedhofsatzung_für_2023_-_30.01.2023.pdf

auf den Friedhöfen der vorherigen Zulassung durch die Stadt. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungs- fähig und zuverlässig [...] Verlangen der Stadt das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Stadt setzt Ort und Zeit der Bestattung fest und berücksichtigt dabei die Wünsche der Hinterbliebenen und der Geistlichen. § 6 Särge (1) Särge [...] Lebensjahres verstorben sind, 15 Jahre. Für zugebettete Aschen wird eine Mindestruhezeit von 15 Jahren festgelegt. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Verstorbenen in Erdgräbern und Urnen mit Aschen bedürfen,[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 644,28 KB
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Zuletzt geändert: 20.07.2023